 Rheinische Post: EU aus dem Tritt
Geschrieben am 22-06-2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Anja Ingenrieth
Eins vor, zwei zurück: Das ist der Rhythmus mit dem die EU derzeit
auf der Stelle tritt. Weder über das Tempo noch die Richtung des
weiteren Weges besteht Einigkeit. Vom Ziel ganz zu schweigen. Das
Ringen um die Reform ist symptomatisch für den Grundkonflikt in der
Gemeinschaft: Die einen möchten den Pfad der politischen Vertiefung
fortsetzen. Die anderen sind nicht bereit, mehr nationale
Souveränität abzutreten, würden die Union am liebsten zu einer
möglichst großen Freihandelszone machen. Zudem ist das Verhalten
Polens und Großbritanniens ein Paradebeispiel für die zunehmende
Neigung von Regierungen, mit Brüssel Innenpolitik zu machen - und
einmal getroffene EU-Beschlüsse wieder in Frage zu stellen. Die
Gemeinschaft steht am Scheideweg. Sie kann sich nicht länger leisten,
mehr oder weniger stillzustehen, während sich die Welt um sie herum
rasant verändert. Wenn es gemeinsam nicht mehr vorwärts geht, dann
müssen eben einige wenige die Führung übernehmen. Andere werden
folgen das hat sich beim Beispiel Euro schon gezeigt. Damit bleibt
die EU zwar weit unter ihren Möglichkeiten, doch dies wäre immer noch
besser als eine ständige Springprozession nach dem Motto: Eins vor,
zwei zurück.
Originaltext: Rheinische Post
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