Oberstleutnant Thomas Sohst ist neuer Vorsitzender des Landesverbandes West

Bad Neuenahr (ots) - DBwV-Landesversammlung in Bad Neuenahr -
Oberst Gertz: Die Strategie in Afghanistan muss glaubwürdiger werden

Oberstleutnant Thomas Sohst ist neuer Vorsitzender des
Landesverbands West im Deutschen BundeswehrVerband. Sohst, Jahrgang
1955, erhielt 77,2 Prozent der Delegiertenstimmen auf der
Landesversammlung im rheinland-pfälzischen Bad Neuenahr-Ahrweiler. Zu
seinem Stellvertreter wählten die Delegierten mit 85,2 Prozent der
Stimmen Oberstabsfeldwebel Rudolf Schmelzer (51). Der Landesverband
West vertritt rund 64.000 Mitglieder des Deutschen
BundeswehrVerbandes und ist somit der mitgliedsstärkste Landesverband
der Interessenvertretung aller Soldaten.

Sohst will sich in den kommenden vier Jahren vor allem für ein
besseres soziales Umfeld stark machen. Außerdem will er das Profil
des Landesverbandes noch weiter schärfen. Der Landesvorstand müsse
Initiativen starten, um gemeinsam mit dem Bundesvorstand die
Politiker auf die Soldaten und ihre Probleme - etwa die teils maroden
Kasernen - aufmerksam zu machen und sie in die Pflicht zu nehmen.
"Die Rahmenbedingungen müssen an die Realität der Einsatzarmee
Bundeswehr angepasst werden." Zudem nähmen Politik und Öffentlichkeit
den Dienst der Soldatinnen und Soldaten falsch wahr. "Wer im Einsatz
geschädigt wird, erleidet keinen Unfall, sondern ist in
Kampfhandlungen verwundet oder gar gefallen."

Auch der Bundesvorsitzende, Oberst Bernhard Gertz, forderte eine
Überprüfung des Afghanistaneinsatzes. Der Anschlag vom 19. Mai in
Kabul, bei dem drei Angehörige der Bundeswehrverwaltung getötet
wurden, sei nicht etwa ein Unglück, sondern ein Mordanschlag gewesen.
Es sei nun dringend an der Zeit, die Sinnfrage zu stellen. "Ich bin
überzeugt, dass das Konzept gut ist, und dass die Soldatinnen und
Soldaten hervorragende Arbeit leisten." Die Bündnispartner erfüllten
aber ihren Auftrag nicht. Weder seien genügend Polizisten ausgebildet
worden, noch entstehe eine arbeitsfähige Justiz. Auch der Drogenanbau
sei nicht eingedämmt worden. "Die Strategie des Westens muss
glaubwürdiger werden, sonst begehen wir an den Verwundeten und den
Gefallenen Verrat." Solange nicht der eigentliche Auftrag erfüllt
werde, das Land zu stabilisieren, wachse die Gefahr für die Soldaten.
"Wer das nicht ändert, versündigt sich an unseren Soldatinnen und
Soldaten."

Eine weitere deutliche Botschaft an die Politiker: Weil sich die
Verhandlungen über eine spezifische Besoldung für Soldaten und der
Streit um die jüngsten Gehaltskürzungen hinzögen, helfe jetzt nur
noch eine klare Forderung, sagte Gertz. Für 2008 müsse das
Grundgehalt der Soldaten um fünf Prozent steigen - die Bezüge für die
Ruhestandssoldaten einbezogen.

Als einen weiteren wichtigen sozialen Meilenstein im
Transformationsprozess der Streitkräfte bezeichnete der
Bundesvorsitzende das vom BundeswehrVerband geforderte
Weiterverwendungsgesetz. Wenn Regierung und Parlament dem neuen
Gesetz zustimmen, erhalten künftig Soldaten, die im Einsatz verwundet
werden, Rechtsanspruch auf weitere Verwendung in den Streitkräften
respektive in der Verwaltung. Gertz forderte für die Altersversorgung
der derzeit 130.000 Soldaten auf Zeit einen Zuschuss des
Dienstgebers, dessen Höhe dem Bundeszuschuss für die zivilen
Beschäftigten des Tarifbereichs entsprechen soll.

Originaltext: DBwV Dt. BundeswehrVerband
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