Siebert: Die Bundeswehr braucht dringend mehr Aufmerksamkeit

Berlin (ots) - Zur Veröffentlichung des Ergebnisses der
Mitgliederbefragung des DBwVbd erklärte der verteidigungspolitische
Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:

Die Mitgliederbefragung des Bundeswehrverbandes spiegelt ein
differenziertes, wenn auch nicht repräsentatives Meinungsbild wider.
Es verdeutlicht, dass viele Bereiche nicht mit Schnellschüssen und
stereotypen Forderungen wieder in Ordnung gebracht werden können.
Dazu haben sich die Probleme über zu viele Jahre hinweg aufgestaut.
Die Einschätzungen der Bundeswehrangehörigen nehmen wir deshalb sehr
ernst.

Wenn sich nur wenige Soldatinnen und Soldaten von der Politik
richtig vertreten fühlen, so bestärkt uns dies in unserer
Überzeugung, dass es bisher nicht hinreichend gelungen ist, eine
grundlegende sicherheitspolitische Debatte in der Bevölkerung und
auch in der Bundeswehr selbst zu führen. Es ist zu bedauern, dass die
öffentliche Debatte des Weißbuches, das erstmals nach 12 Jahren ein
umfassendes sicherheitspolitisches Konzept der Bundesregierung
darstellt, nicht im gewünschten Maße gelungen ist. Bei dieser Aufgabe
ist aber nicht nur die Politik gefordert, sondern auch die
militärische Führung.

Die Mängel bei der Ausrüstung der Bundeswehr sind bekannt, jedoch
trotz vorhandenem politischem Willen erst auf der Zeitachse zu
beheben. Weit mehr muss uns beunruhigen, dass ein Großteil der
Berufssoldaten diesen Beruf nicht noch einmal ergreifen würde. Die
Bundeswehr braucht motiviertes Personal, sonst geht ihr der dringend
benötigte qualifizierte Nachwuchs verloren. Zur Attraktivität der
Streitkräfte zählt auch Fürsorge. Daher begrüßt die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Absicht der Bundesregierung, ein
Weiterbeschäftigungsgesetz auf den Weg zu bringen, das den im Einsatz
versehrten Bundeswehrangehörigen eine Weiterverwendung in der
Bundeswehr ermöglicht.

Wir sind optimistisch, dass wir mit den eingeleiteten Maßnahmen
die Probleme der Bundeswehr konsequent angehen und mittel- bis
langfristig auch bewältigen werden. Motivation und Loyalität allein
werden aber nicht reichen - es ist daher dringend geboten, die
Finanzausstattung der Bundeswehr substanziell zu verbessern und mit
einer steigenden Finanzlinie der Bundeswehr weitere
Planungssicherheit zu geben.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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