 Mitteldeutsche Zeitung: zu Dresdner Waldschlösschenbrücke
Geschrieben am 13-03-2007 |
Halle (ots) - Die Richter am Bautzener Oberverwaltungsgericht
haben gesprochen. Die Stadt muss den Bürgerentscheid zur
Waldschlösschenbrücke als demokratischen Willensakt beherzigen und
mit dem Bau beginnen. Nach langen Debatten gilt: Ende schlecht, alles
schlecht. Dresden droht nun, den Unesco-Welterbetitel zu verlieren.
Zudem ist der Spruch eine Posse. Denn er schafft vollendete Tatsachen
bei vorläufiger Rechtslage. Die Entscheidung ist vertagt, ob der
Bürgerwillen höher zu bewerten ist als das Völkerrecht in Gestalt der
Unesco-Welterbekonvention, die Deutschland unterschrieben hat. Sollte
das Bundesverwaltungsgericht irgendwann gegenteilig entscheiden,
müsste die Brücke also wieder abgerissen werden.
Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
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