Börnsen/Krings: Verantwortliche Verwertungsgesellschaften sichern schöpferische Tätigkeit

Berlin (ots) - Anlässlich der Anhörung der Enquete-Kommission
"Kultur in Deutschland" zur Rolle der Verwertungsgesellschaften
erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der
Berichterstatter, Dr. Günter Krings MdB:

Die Verwertungsgesellschaften sind eine Errungenschaft für die
Interessen der Kreativen als die Schöpfer geistigen Eigentums und
dessen Verwerter gleichermaßen. Im Musikbereich z. B. spielte
Deutschland 1903 eine weltweite Vorreiterrolle, als Richard Strauss
und andere die GEMA ins Leben riefen. Künstler konnten von da an
sicher sein, dass ihre Arbeit auch Früchte trägt.

Die CDU/CSU-Fraktion betont: Das System der
Verwertungsgesellschaften hat sich im Grundsatz bewährt. Die Urheber,
die Schöpfer von Kulturgut, müssen auch weiterhin eine gute Vergütung
für ihre kreative Leistung erhalten. Die Verwerter müssen diese für
einen angemessenen Preis nutzen können. Der Wert der Kreativität muss
anerkannt, honoriert und garantiert werden. Das war ein wesentliches
Ergebnis der Anhörung der Verwertungsgesellschaften durch die
Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" am Montag. Kein Fachkenner
hat das Quasi-Verwertungsmonopol in Frage gestellt, doch es wurde
mehr Transparenz und stärkere Kontrolle gefordert.

Die Experten waren sich auch darin einig, dass die
Verwertungsgesellschaften nicht allein eine ökonomische Funktion
haben. Ihr soziales Engagement, z. B. für in Not geratene Mitglieder,
und ihre Kulturfördermaßnahmen sind auszubauen und zu verstärken.

Allerdings steht die Art und Weise, wie die
Verwertungsgesellschaften ihrem Auftrag jeweils nachkommen, auf dem
Prüfstand. Die EU-Kommission fordert freien Wettbewerb im System. Das
freie Spiel der Kräfte würde jedoch die Solidargemeinschaft der
Kreativen sprengen. Eine Öffnung des Marktes ist in diesem sensiblen
Bereich nur mit Einschränkungen möglich. Doch wer ein Monopol
wahrnimmt, hat auch eine besondere Verantwortung, unbürokratisch und
nachvollziehbar seine Leistungen darzustellen.

Zu den aktuellen Herausforderungen zählen aber auch die
Digitalisierung und die Globalisierung. Geistiges Eigentum wird
grenzüberschreitend und durch neue Medien genutzt, d. h. die Nutzer
gelangen daran auf vielfältigen technischen Wegen und von den
verschiedensten Orten der Welt aus.

Für die CDU/CSU-Fraktion sind vier Aufgaben für die Arbeit der
Verwertungsgesellschaften zentral: Transparenz, Effizienz,
Partizipation der Betroffenen und Kontrolle. Für den letzten Punkt
muss die zuständige Abteilung im Deutschen Patent- und Markenamt
angemessen ausgestattet werden. Unabhängig davon, so einige
Sachverständige, sind die Gesellschaften aufgefordert, eine Reform an
Haupt und Gliedern vorzunehmen.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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