BA legt Finanzbericht über das vierte Quartal und das Jahr 2006 vor

Nürnberg (ots) - Die gute Konjunktur und die Reform der
Bundesagentur für Arbeit (BA) sind die Ursachen dafür, dass die BA im
Jahr 2006 mit einem Rekordüberschuss von 11,2 Milliarden Euro
abschließen konnte. "Mehr beitragspflichtige Beschäftigte und weniger
Arbeitslose haben der BA zusätzliche Einnahmen und erhebliche
Minderausgaben gebracht. Die Sondereinnahme aus der vorgezogenen
Fälligkeit des Termins für die Beitragszahlung und die Wirkung der
Reform machen neben den Konjunktureffekten ca. je ein Drittel des
Überschusses von 11,2 Milliarden Euro aus. Damit ist die Senkung des
Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung auf 4,2 Prozentpunkte
mittelfristig gesichert", sagte Vorstandsmitglied Raimund Becker aus
Anlass der Vorlage des Berichtes über die Finanzentwicklung im
vierten Quartal und im Gesamtjahr 2006.
Die BA hat 2006 insgesamt 55,4 Milliarden Euro eingenommen. Das sind
1,7 Milliarden Euro mehr als der Haushaltsplan vorsah. Zurückzuführen
ist dies im Wesentlichen auf Mehreinnahmen bei den Beiträgen zur
Arbeitslosenversicherung.
Die Ausgaben beliefen sich auf 44,2 Milliarden Euro, 7,7 Milliarden
Euro weniger als geplant. Fast drei Viertel der Minderausgaben
entfallen auf das Arbeitslosengeld und den Aussteuerungsbetrag.
Bereits im Verlauf des Jahres konnte die BA aus den erwirtschafteten
Überschüssen eine Rücklage aufbauen. Diese sichert mittelfristig die
Finanzierung der Beitragsreduzierung ohne dass die BA Darlehen des
Bundes in Anspruch nehmen muss.
Die zum 1. Januar 2007 in Kraft getretene Senkung des Beitragssatzes
zur Arbeitslosenversicherung auf 4,2 Prozent entlastet Arbeitgeber
und Arbeitnehmer im Jahr 2007 um 20 Milliarden Euro. Arbeitnehmer und
Arbeitgeber profitieren zu gleichen Teilen mit insgesamt rund 770
Euro pro Versichertem gegenüber der Beitragszahlung 2006. Damit sorgt
die Arbeitslosenversicherung für zusätzliche Spielräume bei Konsum
und Investitionen im Jahr. Zur Finanzierung der Beitragssatzsenkung
trägt ein Mehrwertsteuerpunkt mit 6,5 Milliarden Euro bei, den Rest
von 13,5 Milliarden Euro erwirtschaftet die BA.

Den Quartalsbericht zur Finanzentwicklung der BA finden Sie im
Internet unter:
www.arbeitsagentur.de > Service von A bis Z > Bundesagentur für
Arbeit - Intern >
Finanzinformationen

Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit
finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de .

Originaltext: Bundesagentur für Arbeit (BA)
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