 Monika Knoche: Eskalationsstrategie ungeeignet zur Lösung der Iran-Frage
Geschrieben am 22-01-2007 |
Berlin (ots) - Zur heutigen Beratung der EU-Außenminister über die
gemeinsame Iran-Politik erklärt Monika Knoche, Stellvertretende
Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. und Mitglied im Auswärtigen
Ausschuss:
Der deutsche Außenminister Steinmeier ist nicht gut beraten, an
der Spitze der EU den Sanktionsdruck auf den Iran zu verschärfen.
Dem Iran einen Weg innerhalb des IAEA-Reglements zur friedlichen
Nutzung der Atomenergie zuzugestehen, weist eher den Weg zur Lösung
des Konflikts.
Ohnehin muss Steinmeier als Außenminister alles daran setzen, dass
Deutschland sich nicht noch tiefer in die verfehlte und gefährliche
US-amerikanische Eskalationsstrategie des Irakkriegs verfängt, die
auch in der neuen US-Offensive zum Ausdruck kommt.
Die neue Nah-Ost Politik der Bush-Regierung darf von den
EU-Außenministern nicht akzeptiert werden.
Originaltext: Die Linke.PDS
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DIE LINKE.
Fraktion im
Bundestag
Hendrik Thalheim
Tel.: 030/22752800
Mobil: 0172/3914261
Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
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