 WAZ: Ausgebremst - Kommentar von Christina Wandt
Geschrieben am 06-10-2006 |
Essen (ots) - Mit so viel Resonanz hatte Lothar Binding nicht
gerechnet. Als der SPD-Abgeordnete vor fünf Monaten seinen Antrag für
ein gesetzliches Rauchverbot vorlegte, stimmten ihm Bürger,
Abgeordnete, Medien, Mediziner und sogar die Kanzlerin zu.
Auch Verbraucherschutzminister Horst Seehofer (CSU), der als
Gesundheitsminister in den 90er Jahren noch für freiwillige
Vereinbarungen plädiert hatte, erklärte dieses Prinzip nun für
gescheitert.
Es macht sich eben gut, wenn sich Politiker in der Öffentlichkeit
Sorgen um die Gesundheit ihrer Wähler machen. Erwarte nur niemand,
dass sie ihren Sätzen auch Gesetze folgen lassen.
Mancher Unions-Politiker hielt noch nie etwas von zwangsweise
rauchfreien Kneipen, andere ließen sich von findigen Lobbyisten
überzeugen, dass ein Rauchverbot mehr Schaden anrichten würde als der
Tabakqualm. Und so hat die Union die anfangs begrüßte Initiative am
Ende ausgebremst: Während Bindings Antrag ruht, leistet nun die
Tabak-Lobby Formulierungshilfe für ein Gesetz zum Nichtraucherschutz.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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