Kaffeeverband: Kartellbußgeldbescheid erwartet

Hamburg (ots) - Der Deutsche Kaffeeverband erwartet nach eigenen
Aussagen in den nächsten Tagen einen Bußgeldbescheid vom
Bundeskartellamt in einer Größenordnung von voraussichtlich bis zu
90.000 Euro. Die Behörde legt dem Verband zur Last, Anfang des Jahres
2005 mit einer Pressemitteilung ein Kartell von Kaffeeunternehmen
gefördert zu haben.

Die Pressemitteilung vom Februar 2005 lautete:

"Kaffeepreiserhöhung im Außer Haus Bereich kurzfristig erwartet

Die Kaffeepreise im deutschen Außer Haus Markt sind seit 2000
stabil geblieben, während die Rohkaffeenotierungen jedoch im
Vergleichszeitraum um mehr als 35% angestiegen sind.

Diese Rohkaffeepreissteigerungen und die weiteren Erhöhungen im
Verpackungsbereich (z.B. Folien), die auf dem Rohölpreis basieren,
sowie Energie- und Personalkosten, die explodierenden Frachtkosten im
Seeverkehr und andere Transportsektionen, machen schon lange eine
Preiserhöhung notwendig.

Um den Qualitätsstandard für den Konsumenten zu erhalten, kann
sich die deutsche Kaffeewirtschaft auch im Außer Haus Bereich einer
Preiserhöhung kurzfristig nicht entziehen.

Der Deutsche Kaffee-Verband e.V. Hamburg rechnet daher kurzfristig
auch mit einer Kaffeepreiserhöhung in diesem Bereich in einer
Größenordnung, wie sie derzeit im Handel vollzogen wird."

Der Kaffeeverband kann nicht ausschließen, dass im Zusammenhang
mit der Herausgabe dieser Pressemitteilung in der Vergangenheit
rechtswidriges Verhalten erfolgt ist und wird daher keine
Rechtsmittel gegen den Bescheid einlegen. Die damalige
Hauptgeschäftsführung hat aus Unwissenheit gehandelt und die
kartellrechtliche Problematik dieser Pressemitteilung nicht erkannt.

Die heutige Hauptgeschäftsführung und der Vorstand des Verbandes
bedauern den Sachverhalt, zumal bereits vor dem Bekanntwerden der
Ermittlungen ein "Compliance Programm" zur Sicherstellung der
rechtmäßigen Verbandsarbeit eingeführt wurde. Dieses Programm ist ein
Leitfaden zur rechtlich korrekten Arbeitsweise im Verband. Jeder
Delegierte eines Mitgliedsunternehmens, der an einer Sitzung des
Verbandes teilnimmt, muss dieses Programm unterzeichnen und sich
dadurch verpflichten, die Leitlinien einzuhalten.

Der Deutsche Kaffeeverband empfiehlt aufgrund der eigenen
Erfahrung anderen Verbänden, sämtliche Aktivitäten, sollten sie auch
noch so harmlos erscheinen, mit äußerster Sorgfalt auf
kartellrechtliche Relevanz zu prüfen und interne Sicherungsmaßnahmen
wie beispielsweise Leitlinien einzuführen.

Der Kaffeeverband mit Sitz in Hamburg vertritt seit 1969 die
deutsche Kaffeewirtschaft gegenüber der Politik und der
Öffentlichkeit. Er ist die zentrale Servicestelle zu allen
Kaffeefragen für seine rund 140 Mitglieder.

Originaltext: Deutscher Kaffee-Verband e.V.
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Pressekontakt:
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Deutscher Kaffeeverband e.V.
Holger Preibisch
(Hauptgeschäftsführer)
Pickhuben 4, 20457 Hamburg
Tel. 040 - 3742361 - 0
E-Mail: info@kaffeeverband.de