Lausitzer Rundschau: Bundestagsdebatte zu Afghanistan Nicht kriegsbereit

Cottbus (ots) - Der Theaterdonner in Berlin, der jetzt mit einiger
Verzögerung doch noch den tödlichen Explosionen in der Nähe des
deutschen Feldlagers in Kundus folgt, droht vom Wesentlichen
abzulenken. Denn das politische Überleben des gewesenen
Verteidigungsministers Franz Josef Jung, der sich jetzt um den
Straßenbau kümmern soll, ist vergleichsweise bedeutungslos angesichts
der Gefahren, denen sich Tausende junger deutscher Männer und Frauen,
aber auch viele Afghanen in dem von der Bundeswehr verantworteten
Sektor des Landes gegenübersehen. Es geht im Kern nicht um den Abgang
von hochrangigen Militärs oder Ministern. Zu klären ist vielmehr, ob
die Armee, die sie befehligen, so geführt wird, dass sie bei einem
Einsatz wie dem in Afghanistan nicht sofort an ihre Grenzen stößt.
Die auf deutschen Befehl abgeworfenen Bomben, auch vorher schon die
tragischen Todesfälle an von der Bundeswehr besetzten
Kontrollpunkten, haben offensichtlich nicht dazu geführt, dass eine
Wiederholung unter allen Umständen vermieden wird. Denn dazu hätte
eine schonungslose Aufklärung über das Geschehen gehört. Stattdessen
wurden nicht nur der Presse, wurden selbst den strafrechtlichen
Ermittlern wesentliche Informationen vorenthalten. Damit aber stellt
die Bundeswehrführung selbst die Ziele des Einsatzes infrage. Wenn
deutsche Soldaten dort vor allem agieren sollen, um die Bevölkerung
zu schützen und damit auch zu befähigen, sich selbst gegen
Terrorgruppen zu schützen, dann ist die Transparenz des
Einsatzgeschehens zwingend erforderlich. Dies gilt insbesondere für
Aktionen, bei denen der Verdacht besteht, dass Unbeteiligte zu Opfern
wurden. Wer da Details des Geschehens ohne Not unter Verschluss hält,
wird in Konsequenz selbst zur Gefahrenquelle für die Soldaten wie für
die afghanische Zivilbevölkerung gleichermaßen. Bundeskanzlerin
Angela Merkel hat mit ihren Anmerkungen zu den Vorgängen klar zu
erkennen gegeben, dass sie diesen Zusammenhang kennt. Die Bundeswehr
hat sich aber zu dieser geforderten Offenheit genauso wenig in der
Lage gesehen wie der frühere Verteidigungsminister. Die Generäle wie
Jung waren unter diesem Aspekt nicht in der Lage, den Krieg in
Afghanistan zielgerichtet zu führen. Mit dem einfachen Ausscheiden
aus dem Amt von zwei Spitzenmännern aber ist das Problem genauso
wenig gelöst wie mit der Neubesetzung des Postens des
Verteidigungsministers. Das, was geschehen ist, offenbart viel
weitergehende Verunsicherung in der gesamten Kommandostruktur wie
auch der politischen Kontrolle. Was offenbar ebenfalls nicht
verstanden wurde, ist die besondere Bedeutung, die dem Bundestag bei
solchen Auslandseinsätzen zukommt und die zwingend eine korrekte
Unterrichtung des Parlaments erfordert. Deswegen auch ist es gut,
wenn jetzt ein Untersuchungsausschuss vorgeschlagen wird. Und der
Auftrag für dieses Gremium sollte nicht zu eng gefasst sein. Es geht
im Kern darum, ob die Bundeswehr in ihrem gegenwärtigen Zustand
überhaupt in der Lage ist, den Krieg zu führen, der ihr in
Afghanistan abverlangt wird.

Originaltext: Lausitzer Rundschau
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