 WAZ: NRW-Grüne; SPD verspielt Chance auf Machtwechsel in Düsseldorf
Geschrieben am 17-11-2009 |
Essen (ots) - Nach dem Scheitern der rot-grünen
Koalitionsgespräche in Dortmund wirft die Grünen-Landesspitze der SPD
vor, sie verschlechtere die Aussichten auf eine Ablösung der
schwarz-gelben Regierung Rüttgers bei der Landtagswahl am 9. Mai.
"Die SPD verspielt die Chance, über die großen Städte in NRW den
Machtwechsel im Land mit vorzubereiten", sagte Landeschefin Daniela
Schneckenburger den Zeitungen der in Essen erscheinenden WAZ-Gruppe
(Mittwochausgabe). Zuvor war schon das geplante rot-grüne Bündnis in
Essen gescheitert. Damit untergrabe die SPD ihre eigene Machtbasis,
so Schneckenburger. Die Grünen-Vorsitzende wertet die Vorgänge als
"Ausdruck eines Gesamtgeistes" in der SPD. "Sie hat offenbar den
Glauben daran verloren, die CDU bei der Landtagswahl als stärkste
Kraft ablösen zu können", so Schneckenburger. Es mache den Anschein,
als spekuliere die SPD darauf, "die Rolle des Juniorpartners
einzunehmen".
Noch am Vortag hatte SPD-Landeschefin Hannelore Kraft nach ihrer Wahl
zur Parteivize der Bundes-SPD bekräftigt, die Regierung Rüttgers
ablösen zu wollen. "Die Aufholjagd kann beginnen", hatte Kraft
gesagt. SPD-Generalsekretär Michael Groschek warnte davor, nach
Rückschlägen in den Städten Zusammenhänge mit der Landtagswahl zu
"konstruieren". Für die SPD blieben die Grünen "vorrangige Partner"
bei einer Regierungsbildung, sagte er der WAZ-Gruppe.
Grünen-Fraktionsvize Reiner Priggen sieht das Verhältnis zur SPD in
Düsseldorf weiter positiv. "Das liegt an der Person Kraft", betonte
er.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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