 Südwest Presse: Kommentar: SPD
Geschrieben am 13-11-2009 |
Ulm (ots) - Tiefe der Krise erkannt
Diagnose und Therapie - die SPD hat ihre schwere Niederlage bei der
Bundestagswahl weder schnell verdaut noch fix aufgearbeitet. Ein
Parteitag und seine kritische Analyse werden dafür nicht ausreichen.
Doch den ersten Schritt zur Erneuerung hat sie am ersten Tag ihres
Kongresses eindrucksvoll gemacht. Sie hat nicht nur die Fehler ihrer
Regierungszeit - wie Hartz-IV-Gesetze oder das Ermöglichen prekärer
Zeit- und Leiharbeit - klar benannt, sondern die Tiefe ihrer Krise
erkannt: Es fehlt ihr nicht nur ein klares Profil. Sie ist den
Deregulierern und neoliberalen Propheten hinterhergelaufen, hat sich
ihnen angepasst, wie der neue SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel
zutreffend erkannte. Und wie sieht der Weg der Genossen aus ihrem Tal
der Tränen aus? Die Partei versteht sich wieder als linke Kraft, die
nicht nach der politischen Mitte schielt, sondern sie für ihre Ziele
gewinnen will. Mit einer Mischung aus traditionellen Werten und der
Öffnung in die Gesellschaft will sie wieder Tritt fassen. Freiheit,
wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, Chancengerechtigkeit, soziale
Solidarität und ökologische Verantwortung lauten die Stichworte.
Diese muss die SPD jetzt für zahlreiche Politikfelder in Konzepte,
Ideen und Visionen gießen. Dafür braucht sie Zeit. Ein Jahr gibt sie
sich dafür. Sie muss dann Antworten bieten, die sie vor allem nicht
wieder selber zerredet. Dann kann sie die Chance wahren, eine
Volkspartei zu bleiben.
Originaltext: Südwest Presse
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Pressekontakt:
Südwest Presse
Lothar Tolks
Telefon: 0731/156218
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