 Neue OZ: 1) Kommentar zu Irland / EU
Geschrieben am 04-10-2009 |
Osnabrück (ots) - Wer hätte das gedacht? Zu den Krisengewinnlern
im Strudel von Bankenkrach und Wirtschaftsflaute zählt die
Europäische Union. Schließlich ist zum Glück mit dem klaren irischen
Ja zum Lissabonner Grundlagenvertrag die höchste Hürde vor Europas
nächstem Einigungsschritt gefallen. Wobei nichts die Liebe der Iren
zu Europa so sehr befeuert hat wie der Gedanke, sich ohne Brüsseler
Finanzspritzen aus der Krise kämpfen zu müssen.
Die Eindeutigkeit des Ergebnisses dämpft immerhin den Makel des
Verfahrens. Der liegt darin, dass die Bevölkerung bloß in einem von
27 EU-Ländern über einen Vertrag solcher Tragweite entscheiden
durfte. Und dann auch noch auf die Weise, dass die Iren so oft an die
Urnen gerufen wurden, bis die Zustimmung stand.
Der weit demokratischere Weg zum Lissabon-Vertrag, der die EU ja
nachweislich demokratischer machen wird, wäre ein gemeinsames
Referendum aller EU-Bürger gewesen. So wie es unter anderen die
deutschen Grünen wollten.
Das hätte erstens die Verfasser gezwungen, wirklich einen
Grundlagenvertrag vorzulegen. Einen, der sich für jedermann
verständlich auf das Wesentliche konzentriert. Zweitens wäre der
durch ein positives Gesamt-Referendum unangreifbar geworden. Egal,
welche Hindernisse irgendwelche tschechischen Präsidenten,
CSU-Abweichler oder britischen Nationalisten noch aufgerichtet
hätten.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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