 Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Atom / Energie
Geschrieben am 29-09-2009 |
Osnabrück (ots) - Vor einem heißen Herbst
In der Atompolitik steht Deutschland noch ein heißer Herbst bevor
- mit vielen Massendemonstrationen. Denn wenn Union und FDP die
Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängern wollen, greifen sie direkt
eines der größten Prestigeprojekte von Rot-Grün an.
Dass über die Energiepolitik schon so kurz nach der Wahl relativ
konkret diskutiert wird, hängt auch damit zusammen, dass sich die
schwarz-gelbe Koalition in dieser Frage eher einig ist als bei vielen
anderen Themen. Nicht ungeschickt ist die Überlegung, im Gegenzug für
eine Verlängerung der Laufzeiten einen Teil der Milliardengewinne von
den Versorgern zu erhalten, um das Geld in die Erforschung
erneuerbarer Energien zu stecken. Hier ist die Politik gegenüber den
AKW-Betreibern in einer günstigen Position.
Dennoch wird es harte Verhandlungen über den Preis für die Betreiber
und die Länge der Laufzeiten geben. Und die Gespräche zwischen
Politikern und Konzernvertretern werden begleitet von lauter
Protestmusik der Widerständler zu diesem hochemotionalen Thema.
Selbst wenn es bald zu einer Einigung käme, bliebe damit aber die
entscheidende Frage der Endlagerung radioaktiver Abfälle ungelöst.
Das ist ein gewichtiges Argument, mit dem sich die Grünen und in der
SPD gerade auch der jetzt so hoch gehandelte bisherige Umweltminister
Sigmar Gabriel gut profilieren können.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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