Aut-idem und identische Packungsgröße / Identisch heißt nicht gleich

Berlin (ots) - Dass die Mathematik nicht zu den Stärken der
Rechtswissenschaftler gehört, ist hinlänglich bekannt und wird auch
von den Juristen selbst nicht bestritten. Das Rechtsgutachten von
Prof. Dr. Kingreen im Auftrage der AOK tritt dafür den Beweis an.
"Iudex non calculat": Folgt man Kingreens Argumentation, wäre eine
Packung mit 56 Tabletten von der Größe her identisch mit einer, die
100 beinhaltet.

Hintergrund ist der Rabattvertrag zum Wirkstoff Omeprazol, für den
die AOK den Zuschlag an einen Hersteller erteilt hat, der die
Normgröße N3 in einer Packungsgröße von 98 Tabletten anbietet. Das
Problem: Um den Austausch in den Apotheken zu ermöglichen, muss die
Packungsgröße des abzugebenden Arzneimittels "identisch" mit dem
verordneten sein. So schreibt es das Gesetz vor. Stehen 100 Tabletten
auf dem Rezept, darf der Apotheker dem Patienten also die 98er
Packung nicht abgeben. 98 sind eben nicht 100. Der Rechtsgutachter
Prof. Dr. Kingreen sagt aber: Doch!

Mit einer Hilfsargumentation kommt der Gutachter zu einem anderen
Ergebnis: Nicht die Zahl der Tabletten, sondern die Normgröße sei
entscheidend. Eine N3-Packung dürfe daher gegen jede andere
N3-Packung eines wirkstoffgleichen Arzneimittels ausgetauscht werden.

Kingreens Auslegung wird Ärzte und Apotheker, Mathematiker und
Patienten in mehr als nur Erstaunen versetzen. So gibt es Hersteller,
die Omeprazol in der Normgröße N3 sowohl in Packungen mit 60 als auch
mit 100 Kapseln anbieten. Bei einem Hersteller beinhaltet die
N3-Packung sogar nur 56 Tabletten. Und das ist nach Adam Riese nur
knapp mehr als die Hälfte von 100. Der Patient kann mit dieser
Packung daher auch nur die Hälfte der Zeit versorgt werden.

Bislang beruht das sogenannte Aut-idem-System, das den Austausch
in der Apotheke regelt, auf klaren Grundsätzen. Wenn der Arzt dem
Apotheker gestattet, ein anderes wirkstoffgleiches Arzneimittel
abzugeben als das, was er verordnet hat, dann kann er darauf
vertrauen, dass es sich um den gleichen Wirkstoff, die gleiche
Wirkstärke, Darreichungsform und natürlich die identische
Packungsgröße, das heißt die gleiche Menge an Tabletten handelt. Laut
Prof. Kingreen war dieses Vertrauen nicht gerechtfertigt.

Thomas Porstner, Pressesprecher und Justiziar des
Branchenverbandes Pro Generika, erklärt hierzu: "Wir haben uns ja
inzwischen daran gewöhnt, dass die Krankenkassen wesentliche
Grundsätze des Arzneimittelrechts ändern wollen, damit ihre
Rabattverträge problemlos umgesetzt werden können. Dass ein Gutachter
aber jetzt die Grundrechenarten ändern will, ist neu. Zur Umsetzung
und Nachahmung zu Lasten der Patienten und Verordner ist dies ganz
sicher nicht empfohlen."

Originaltext: Pro Generika e.V.
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