 Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Landtag / Kommunen
Geschrieben am 28-08-2009 |
Osnabrück (ots) - Die Fronten sind klar
Die SPD-Führung stellt das Signal auf Dunkelrot - zumindest für
die Landtagswahlen am Wochenende. Die entsprechenden Äußerungen von
Parteichef Müntefering und Kanzlerkandidat Steinmeier sind in dieser
Hinsicht erfreulich eindeutig. Niemand kann jetzt noch sagen, er habe
so etwas für unmöglich gehalten.
Insofern unterscheidet sich die Lage grundlegend von der Situation
seinerzeit in Hessen, als Andrea Ypsilanti erst nach dem Urnengang
überraschend mit der Linkspartei handelseinig werden wollte. Ihr
damaliger Wortbruch hat die SPD in eine tiefe Glaubwürdigkeitskrise
gestürzt. Ähnliches ist dieses Mal nicht zu befürchten. Gleichwohl:
Das Eis bleibt dünn. Denn die Linkspartei ist aufgrund ihres
Programms und ihrer SED-Vergangenheit keine Partei wie jede andere.
Dies zeigt allein schon die scharfe Abgrenzung durch die SPD auf
Bundesebene. Aber wie belastbar sind solche Bekundungen tatsächlich
angesichts der aktuellen Avancen vor allem in Thüringen und im
Saarland?
Nach der Bundestagswahl dürfte Rot-Rot oder Rot-Rot-Grün zunächst
ausgeschlossen sein. Da hat sich die SPD eindeutig festgelegt. Doch
nach der wichtigen NRW-Landtagswahl im kommenden Mai könnte es schon
wieder ganz anders aussehen - vorausgesetzt, es gibt rechnerisch eine
linke Mehrheit im Bundestag.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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