Abwrackprämie: "Die Geister, die ich rief ..."

Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe weist Überlegungen zur
Aufstockung von Jahreswagen-Subventionen zurück - Kohlesubventionen
des 21. Jahrhunderts nicht an die Automobilindustrie zahlen -
DUH-Bundesgeschäftsführer schlägt stattdessen "aufkommensneutrales
Bonus-Malus-System" vor, das den Kauf effizienter Pkw fördert und den
von Spritfressern bestraft - Ähnliches Anreizsystem funktioniert
bereits in Frankreich

Die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) hat Überlegungen in der
Großen Koalition, die erwartete Depression beim Automobilabsatz nach
Auslaufen der Abwrackprämie mit einem weiteren Subventionsprogramm
für deutsche Autohersteller scharf zurückgewiesen. "Wir erleben eine
Art Neuaufführung von Goethes Zauberlehrling: Die Geister, die ich
rief, werd ich nun nicht los", sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen
Resch zu Diskussionen, wonach wegen der bevorstehenden Beendigung der
Abwrackregelung die Steuersubventionen für Jahreswagen massiv erhöht
werden sollen, um insbesondere den Verkauf von in Deutschland
hergestellten Luxuslimousinen anzukurbeln.

Weil nach dem Ende des Fünf-Milliarden-Programms eine umso tiefere
Absatzkrise drohe, verlangten Unternehmen wie BMW und Daimler nun
neue Steuermilliarden, um weiter Autos absetzen zu können, die
"diametral den ökologischen und ökonomischen Zukunftserfordernissen
widersprechen und deshalb am Markt verlieren." Die Bundesregierung
müsse aufpassen, dass sich "die Milliardensubventionen für die
Automobilindustrie nicht zu den Kohlesubventionen des 21.
Jahrhunderts entwickeln", erklärte Resch. Jede Subvention von
Klimakillern und Vorstadtpanzern, von denen immer noch neue Modelle
angeboten würden, verlängere nur die Misere der so genannten
deutschen Premium-Hersteller. Wie bei der Kohlewirtschaft werde
wieder eine Industrie gepäppelt, deren Hauptkennzeichen die
Unwilligkeit sei, die Zeichen der Zeit zu erkennen.

Eingriffe des Staates seien dann sinnvoll, wenn sie die
Automobilindustrie dazu veranlassen "künftig Autos zu bauen, die die
Welt in Zeiten von Klimawandel und Ressourcenknappheit braucht". Nur
so habe die deutsche Automobilindustrie angesichts massiver
weltweiter Überkapazitäten in der Pkw-Produktion langfristig
Überlebenschancen. Resch lehnte sowohl eine Verlängerung der
Abwrackprämie ab, als auch die von BMW, Daimler und dem
baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger (CDU)
ins Gespräch gebrachte Aufstockung der Steuersubventionen für
Jahreswagen von Firmenangehörigen. Stattdessen schlug der
DUH-Geschäftsführer ein "aufkommensneutrales
Bonus-Malus-Fördersystem" vor, mit dem besonders effiziente Pkw
technologieunabhängig mit bis zu 2.000 Euro gefördert und im Gegenzug
Spritfresser mit Strafzahlungen von bis zu 5.000 Euro belastet
werden. Resch erinnerte daran, dass ein ähnlich konstruiertes
Fördermodell in Frankreich bereits existiere und dort zu erheblichen
ökologischen Lenkungswirkungen geführt habe.

Originaltext: Deutsche Umwelthilfe e.V.
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