 Kölnische Rundschau: Kommentar Kölnische Rundschau zu HRE-Ausschuss
Geschrieben am 20-08-2009 |
Köln (ots) - Eigentor
MARKUS GRABITZ, Berlin,zum HRE-Ausschuss
Ein Untersuchungsausschuss ist die vornehmste Waffe der Opposition
gegen
die Regierung. Liberale, Grüne und Linke hatten sie nach einigem
Zögern gezückt, um
dem Finanzministerium Verfehlungen bei der Stabilisierung der maroden
Bank Hypo Real
Estate nachzuweisen. Zum Abschluss und nach 22 Sitzungstagen muss man
festhalten:
Dieser Versuch ist klar misslungen.
Zu vage waren die Vorwürfe vor allem gegen den heutigen
Finanzstaatssekretär Jörg
Asmussen, nicht ausreichend vorbereitet gewesen zu sein. Zu
einheitlich haben die
geladenen unterstrichen, dass das Krisenmanagement der Regierung
tadellos war. Zu
offenkundig ist das Versagen bei den hochbezahlten Bankmanagern. Sie
haben die Finanz-Engpässe
so lange vertuscht wie es nur eben ging und viel zu spät die Politik
alarmiert. Und:
Zu einleuchtend ist nicht zuletzt die Verteidigungslinie des
Finanzministeriums. Die
Politik habe die Krise eben nicht verursacht, die Politik habe sie
vielmehr gemeistert.
Sicher: Rückblickend betrachtet sind kritische Fragen möglich.
Warum etwa nicht schon
im Januar eingeschritten wurde, als der Bankenaufsicht erste Probleme
mit Schrottwertpapieren
bei der Hypo Real Estate bekannt wurden. Oder: Natürlich war es nicht
geschickt, dass
der Bundesfinanzminister von der Abwicklung der Bank sprach, als die
HRE ums Überleben
kämpfte. Immerhin war Peer Steinbrück (SPD) souverän genug, dies auch
einzuräumen.
Fakt ist aber, dass das Weltfinanzsystem im Herbst 2008 vor dem
völligen Zusammenbruch
stand. Und dass die Katastrophe nicht stattgefunden hat, ist dem
hervorragenden Krisenmanagement
von Regierenden und Notenbanken in aller Welt zu verdanken gewesen.
Ungewollt hat die Opposition der großen Koalition noch einen
erheblichen Dienst
erwiesen: Der Untersuchungsausschuss hat die großartige Leistung, die
Finanzministerium
und Kanzleramt - über Parteigrenzen hinweg - erbracht haben, noch
einmal verdeutlicht.
Ein Eigentor.
Originaltext: Kölnische Rundschau
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Kölnische Rundschau
Jost Springensguth
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