 Lausitzer Rundschau: Desolate Bilanz der NPD im sächsichen Landtag
Geschrieben am 18-08-2009 |
Cottbus (ots) - Es gehört zu den spannendsten Fragen der
bevorstehenden Landtagswahl in Sachsen, ob es die NPD schafft, erneut
in das Parlament einzuziehen. In Umfragen der vergangenen Wochen
kommt sie konstant auf fünf Prozent. Aus anderen Landesparlamenten
war die NPD in der Vergangenheit stets nach einer Wahlperiode
achtkantig wieder herausgeflogen - jetzt jedoch könnte es den
Rechtsextremisten erstmals gelingen, sich eine weitere Wahlperiode
lang zu behaupten.
Gelingt den Neonazis dieser Coup, wäre der Skandal perfekt und
Sachsen wieder einmal blamiert. Es wäre augenscheinlich, dass die
Neonazis im Freistaat auf ein festes Wählerpotenzial zurückgreifen
können.
2004 hatte die NPD noch auf dem Höhepunkt der Protestwelle gegen die
Hartz-IV-Gesetze neun Prozent Zustimmung in Sachsen erhalten.
Mittlerweile hat sich allerdings herausgestellt, dass die braune
Partei auch nicht dazu taugt, den Herrschenden den erwünschten
Denkzettel zu verpassen. Die Fraktion der anfangs zwölf Abgeordneten
zerbrach an ihren Skandalen und Eskapaden, die Hälfte der
Parlamentarier ist heute gar nicht mehr präsent.
Viel mehr als Provokationen hat die NPD ohnehin nicht zu bieten, und
selbst in der rechtsextremistischen Szene ist die Fraktion sehr
umstritten: Den Kameradschaften gelten die Abgeordneten längst als
"verbonzt" und abgehoben. Als Bilanz bleibt nach fünf Jahren eine
Truppe in desolatem Zustand, die zwar in der Lage ist, mit
Steuergeldern Wahlkampfschlachten zu führen - nicht aber, etwas für
die Wähler zu tun.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/47069
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_47069.rss2
Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau
Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
politik@lr-online.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
219698
weitere Artikel:
- Saarbrücker Zeitung: Staatsrechtler von Arnim bezweifelt korrekten Dienstwagengebrauch Schmidts - Richtlinien ändern Saarbrücken (ots) - Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim bezweifelt, dass Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ihren Dienstwagen während des jüngsten Spanien-Urlaubs gemäß den einschlägigen Richtlinien genutzt hat. Die vom Bundesrechnungshof bejahte Zulässigkeit sei "sehr fraglich" sagte von Arnim der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "In Paragraph 16 der Dienstwagenrichtlinien steht, dass Regierungsmitglieder Privatpersonen in Dienstfahrzeugen "mitnehmen" dürfen. Das bedeutet nach meiner Einschätzung, dass sie selbst mehr...
- stern-RTL-Wahltrend: 50 Prozent für Schwarz-Gelb - Nur eine Minderheit glaubt an erfolgreiche Aufholjagd der SPD Hamburg (ots) - Rund fünf Wochen vor der Bundestagswahl liegen Union und FDP in der Wählergunst stabil vorn. Nach dem aktuellen stern-RTL-Wahltrend würden sich derzeit 37 Prozent der Wahlberechtigten für die Union entscheiden, 1 Punkt weniger als in der Vorwoche. Die FDP erzielt wie in der Woche zuvor 13 Prozent. Gemeinsam hätten CDU/CSU und FDP für ihr angestrebtes Bündnis damit eine Mehrheit von 50 Prozent. Die Sozialdemokraten kommen langsam aus ihrem Jahrestief. Sie gewannen in der zweiten Woche in Folge 1 Punkt hinzu, bleiben mit mehr...
- stern-Umfrage: Fast jeder Zweite weiß nicht, dass Ende September Bundestagswahl ist - 84 Prozent finden den Wahlkampf langweilig Hamburg (ots) - Knapp die Hälfte der Wahlberechtigten in Deutschland weiß nach einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern nicht, dass Ende September die Bundestagswahl stattfindet. Die Frage "Können Sie mir sagen, wann in diesem Jahr die Bundestagswahl stattfindet?" konnten 48 Prozent der Befragten nicht oder nur falsch beantworten. Verlangt war dabei nicht das genaue Datum, der 27. September. Als richtig gezählt wurde auch die Antwort "in wenigen Wochen" oder "irgendwann im September". Die korrekte Antwort wurde von 52 Prozent der mehr...
- BEE: Elektromobilität und Erneuerbare Energien sind natürliche Partner Berlin (ots) - Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) begrüßt den Plan der Bundesregierung, die Entwicklung im Bereich Elektromobilität in Deutschland zu beschleunigen. Damit werde endlich ein wichtiges Zukunftsthema angegangen, das für den Hochtechnologiestandort Deutschland ein großes Marktpotential biete. Zudem betone die Bundesregierung in ihrem "Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität", den das Kabinett heute verabschieden will, ausdrücklich die angestrebte Verknüpfung von Elektromobilität mit Erneuerbaren Energien. mehr...
- Der Tagesspiegel: Arbeitsminister Scholz will Schonvermögen für Hartz IV-Empfänger ausweiten Berlin (ots) - Berlin - Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) will noch vor der Bundestagswahl das Schonvermögen für Hartz IV-Empfänger aufstocken. "Wir müssen diejenigen besser schützen, die fürs Alter vorsorgen. Alle Ersparnisse, die zu einer unwiderruflichen Zusatzrente bei Rentenbeginn führen, sollen deshalb zum Schonvermögen gehören. Das wird auch dann nicht angetastet, wenn jemand für längere Zeit seinen Arbeitsplatz verliert und auf Arbeitslosengeld II angewiesen ist", sagte Scholz im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
