 Singhammer: SPD bejammert eigene Blockade im Kinderschutz
Geschrieben am 17-08-2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Äußerungen von Ministerin Schwesig
zum Kinderschutz erklärt der familienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Johannes Singhammer MdB:
Wenn Ministerin Schwesig Verbesserungen im Kinderschutz fordert,
kommt sie damit reichlich spät. Ihre Forderungen sind nicht neu. Ein
Kinderschutzgesetz wurde von Bundesfamilienministerin von der Leyen
schon längst vorgelegt und hätte im Bundestag noch zu einem Abschluss
finden können. Doch die SPD-Fraktion war anderer Meinung.
Die großen Anstrengungen seitens der Union, noch eine Einigung
herbeizuführen, sind letztlich an der Blockadehaltung der
Familienpolitikerinnen der SPD gescheitert. Wäre ein Wille vorhanden
gewesen, hätten wir auch gemeinsam einen Weg gefunden, das Gesetz zu
verabschieden. Frau Schwesig sollte sich mit ihrer Kritik also besser
an ihre Parteikolleginnen wenden.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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