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Rheinische Post: Europa-Skepsis

Geschrieben am 08-06-2009

Düsseldorf (ots) - von Godehard Uhlemann

Das politische Schicksal von Gordon Brown wirkt weit über die
Grenzen des Inselreiches hinaus. Sollte der britische Regierungschef,
dem die Wähler in Scharen weglaufen sind, von seiner Labour Party
gestürzt werden, bricht für die Europäische Union eine schwierige
Zeit an. Bei Neuwahlen hätte der konservative David Cameron beste
Chancen, Premier in London zu werden. Seine Partei hat bei den
Europawahlen die Nase weit vorn. Cameron will vom Lissabon-Vertrag
nichts wissen. Er verspricht den Briten eine Referendum, obwohl der
Vertrag vom Königreich bereits im März 2008 ratifiziert wurde. Der
Premier in Wartestellung wird mit seinen Torys auch nicht länger der
EVP-Fraktion, einem Zusammenschluss konservativer Parteien in der EU,
angehören. Er sucht den Schulterschluss mit den Europaskeptikern
anderer Länder, um dem Gedanken einer vertieften europäischen
Zusammenarbeit in der EU den Garaus zu machen.
Dagegen muss sich der Rest vehement wehren, sonst wird die EU auf die
bloße Funktion eines Binnenmarktes geschrumpft, der im Übrigen
beliebig erweiterbar ist. Der Gedanke der europäischen Einigung geht
aber tiefer. Er setzt auf Gemeinsamkeit, ohne die nationale
Individualität abzuschaffen.

Originaltext: Rheinische Post
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Rheinische Post
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Telefon: (0211) 505-2304


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