 Neue Westfälische: SPD im Tief Hartes Brot ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Geschrieben am 08-06-2009 |
Bielefeld (ots) - Die Europawahl 2009 wird hauptsächlich als
Stimmungstest für die nächste Bundestagswahl in die Geschichtsbücher
eingehen. Deshalb ist die Zahl 17 das wichtigste Ergebnis des
Wahlsonntags. CDU und CSU haben zwar selbst über sechs Prozent
Verluste zu verkraften. Aber die Union ist mit dem unerwartet
riesigen Vorsprung von 17 Prozent vor der SPD durchs Ziel gegangen.
Das bedeutet zweierlei: Die "Ampel", ein Bündnis von SPD, Grünen und
FDP unter einem Kanzler Frank-Walter Steinmeier, ist illusionär.
Solange die SPD am Boden liegt, sind nur zwei Alternativen
realistisch: entweder eine schwarz-gelbe Regierung oder die
Wiederauflage der Großen Koalition.
Der schlechteste Wahlausgang für die SPD seit 1949 ist nicht leicht
zu erklären. Die SPD wirkt seit einiger Zeit geschlossen wie seit
langem nicht mehr. Frank-Walter Steinmeier ist zwar kein Obama, aber
ein Kandidat, der hart rackert. Das zweite Konjunkturpaket hätte es
ohne seine Vorschläge nicht gegeben, und auch bei Opel sähe es anders
aus. Hätte die SPD bei Opel keinen Rettungsversuch unternommen, wären
den Genossen garantiert Kälte und Gleichgültigkeit vorgeworfen
worden. Dass die SPD bei Arcandor überzogen hat und Staatshilfe
zusagte, bevor die Eigentümer in die Pflicht genommen werden konnten,
ist ganz klar ein Fehler. Aber dieser Fehler ist zu klein, um die 17
Prozent zu erklären.
Die Gegenwart reicht dafür nicht aus. Da drücken Altlasten der
Vergangenheit. Die SPD hat mit der Schröder'schen Reformpolitik ihre
Traditionstruppen verprellt und mit dem Linksrutsch unter Kurt Beck
und Andrea Ypsilanti die neue Mitte vergrault. Enttäuschte Wähler
zurückzuholen ist ein hartes Brot. Auf welchem Weg die SPD auch immer
aus ihrer Krise herauskommen will: Ein neuerlicher Austausch des
Spitzenpersonals oder ein weiterer abrupter Kurswechsel wären nicht
anzuraten.
Originaltext: Neue Westfälische
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Pressekontakt:
Neue Westfälische
Jörg Rinne
Telefon: 0521 555 276
joerg.rinne@neue-westfaelische.de
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