 Rheinische Post: Opel-Rettung mit Beigeschmack
Geschrieben am 01-06-2009 |
Düsseldorf (ots) - Von Alexander von Gersdorff
Opel ist gerettet, vorerst zumindest. Staatshilfen halten den
angeschlagenen Autobauer am Leben, die Insolvenz-Option ist vom
Tisch, die Loslösung von General Motors steht bevor, die
Beschäftigten können sich Hoffnung auf Erhalt ihrer Arbeitsplätze
machen. Und doch: Ein derart fader Beigeschmack über die Leistung
führender Politiker war zuletzt selten.
Selbst Koalitionspolitiker hatten immer wieder gefordert, für Opel
müssten dieselben Kriterien bei der Inanspruchnahme von Staatshilfen
gelten wie für alle. Vor allem sollten staatliche Kreditbürgschaften
nur solchen Firmen dienen, die vor der Krise nachweislich gesund
waren. Die Mahnung wurde in den Wind geschlagen: Europa-, Kommunal-
und Bundestagswahlen vor Augen, riefen führende Politiker Opel zum
systemrelevanten Autounternehmen aus.
Die Bundesregierung hat dabei sogar das von ihr selbst eingesetzte
Expertengremium, das neutral über die Vergabe von Staatshilfen wachen
sollte, kalt- und damit bloßgestellt. Vielleicht ist es ja das, was
die Partner der großen Koalition unter "gestaltender Politik"
verstehen. Mal sehen, mit welchen verbalen Verrenkungen Kanzlerin und
Vizekanzler begründen werden, warum nun ausgerechnet Karstadt keine
Staatshilfe bekommen darf. Und offen ist, ob die Wähler diese Politik
wirklich honorieren.
Originaltext: Rheinische Post
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