 Rheinische Post: Koalitions-Absagen
Geschrieben am 10-05-2009 |
Düsseldorf (ots) - Von Eva Quadbeck
Deutschland steuert auf einen Lagerwahlkampf zu. Die Grünen haben
ein Jamaika-Bündnis mit Union und FDP ausgeschlossen. Zum gleichen
Zeitpunkt platzierte FDP-Chef Westerwelle eine Absage an eine
Ampelkoalition unter Führung der SPD. Diese Absagen muss man ernst
nehmen. Nach dem Fall Ypsilanti wird keine Partei mehr leichtfertig
solche "Wahlversprechen" geben.
Was bleibt? Die Chancen der SPD, den Kanzler zu stellen, sind weiter
gesunken. Schwarz-Gelb ist möglich; Rot-Grün utopisch. Dies wird ein
Lagerwahlkampf mit ungleichen Kräften: Auf der einen Seite stehen
Union und Liberale, die den jeweils anderen als Wunschkandidaten für
eine Koalition bezeichnen. Auf der anderen Seite steht ein
zersplittertes linkes Lager. Die SPD kämpft ohne Aussicht auf
Mehrheit für einen Kanzler Steinmeier. Die Grünen kämpfen für ihre
Inhalte. Und die Linke erhebt bislang keinen Regierungsanspruch. Für
den Fall, dass das linke Lager eine Mehrheit bekommen sollte, wird im
September sicher wieder eine große Koalition gebildet. Die Grünen
haben aber jetzt den Weg geebnet, dass SPD, Grüne und Linke doch
zusammenfinden könnten - falls die nächste große Koalition keine vier
Jahre hält.
Originaltext: Rheinische Post
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