 Neue OZ: Kommentar zu Israel / Liebermann
Geschrieben am 07-05-2009 |
Osnabrück (ots) - Kühler Empfang, klare Botschaft
Es war ein diplomatischer, aber kein warmer Empfang, den Europa
dem israelischen Außenminister Lieberman geboten hat. Ob Rom, Paris,
Prag oder Berlin: Dieser Antrittsbesuch verlief nahezu unter
Ausschluss der Öffentlichkeit, kühl und distanziert. Selbst die
Einladung zum Abendessen bei Außenminister Steinmeier hat eher der
Freundschaft zu Israel gegolten als Lieberman, der mit Vorliebe in
die ultranationalistische Schmuddelkiste greift.
Die Botschaft dieser Gastfreundschaft auf dem untersten Niveau des
diplomatischen Protokolls ist in ihrer Klarheit nur zu
unterstreichen: Die neue israelische Regierung muss sich ohne
Abstriche zu einer Zweistaatenlösung im Nahost-Konflikt bekennen. Wer
den Friedensprozess torpediert, stellt sich außerhalb des Konsenses,
der in den vergangenen Jahren maßgeblich von den USA mühevoll
erarbeitet wurde - gemeinsam mit den israelischen
Vorgängerregierungen sowie den gemäßigten Palästinensern. Wenn
Lieberman das iranische Regime und die radikalislamische Hamas als
große Bedrohungen bezeichnet, so ist das durchaus richtig. Falsch
wäre aber die Annahme, Israel könnte diese Konflikte ohne die
Rückendeckung der USA und Europas lösen. Ob Lieberman das versteht,
ist fraglich.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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