 Neue OZ: Kommentar zu Schleswig-Holstein / Landtag
Geschrieben am 07-05-2009 |
Osnabrück (ots) - Problem der CDU
Kleines Theater in Kiel. Mit ihren Treueschwüren wollen CDU und
SPD die Koalitionskrise überwinden und nun bis zum regulären
Wahltermin tun, wozu sie sich verpflichtet haben: arbeiten.
Gelöst worden wäre mit vorzeitigen Neuwahlen ohnehin nichts. Bei
allen Differenzen in der Sache: Die eigentlichen Probleme dieser
Koalition liegen nicht in unüberbrückbaren Gegensätzen zwischen den
beiden Partnern, sondern - wie oft im Leben - beim Führungspersonal,
speziell dem Ministerpräsidenten, der seinen Aufgaben nicht gewachsen
ist.
Carstensen war von Anfang an eine Verlegenheitslösung. Aufgestellt
hatte ihn die CDU, weil kein anderer Lust hatte, gegen die damalige
SPD-Landeschefin Simonis zu verlieren. Dass die wegen Kanzler
Schröders umstrittener Agenda-Reform abgestraft werden würde und sich
anschließend machtversessen völlig ins Abseits taktierte, hätte sich
wohl nicht einmal der zuvor unauffällige Bundestagsabgeordnete
Carstensen träumen lassen. Nun thront er im Kieler Landeshaus, ebenso
strahlend wie überfordert - ein Problem für die Koalition, mehr noch
aber für seine CDU. Mit Neuwahlen mag es sich zeitweise kaschieren
lassen, lösen kann es nur die Partei. Aber ihn loszuwerden ist nicht
leicht.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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