WAZ: UN-Konferenz gegen Rassismus - Schlaumeierei statt europäischer Linie - Leitartikel von Knut Pries

Essen (ots) - Eine Veranstaltung zum Problem Rassismus, bei der
die bekannten Menschenrechtsparadiese Libyen, Kuba, Iran und Russland
die Sound-Regie führen, ist allemal eine dubiose Sache. Was der
iranische Präsident Ahmadinedschad, finsterer Star der gestrigen
Eröffnungssitzung, zum Thema beizusteuern hat, würde ihm hier zu
Lande keine Einladung als Redner, sondern Ermittlungen der
Staatsanwaltschaft eintragen.

Trotzdem gibt es plausible Gründe, an der zweiten UN-Konferenz
gegen Rassismus teilzunehmen: Wer fern bleibt, trifft nicht nur die
radikalen Feinde Israels, sondern auch die Vereinten Nationen. Es ist
besser, die Verdächtigen zu zwingen, Rede und Antwort zu stehen, als
ihnen von vornherein das Feld zu überlassen. Wie sich 2001 bei der
ersten Konferenz in Durban gezeigt hat, kann der Westen sehr wohl
etwas ausrichten gegen die Versuche, das Ganze in einen
antisemitischen Pranger umzumodeln.

Viele werden dennoch Außenminister Steinmeier und der
Bundesregierung zustimmen: Die Gründe abzusagen, sind gewichtiger.
Die erste Auflage der zwielichtigen Veranstaltung blieb als Forum
antiisraelischer Attacken in übler Erinnerung, auch wenn es am Ende
gelang, eine direkte Verurteilung Israels aus dem Abschlussdokument
herauszustreichen. Vor dem Hintergrund dieser Erfahrung war es
richtig, diesmal auf Gewähr zu drängen, dass die Folgekonferenz sich
nicht als Sturmgeschütz gegen Jerusalem missbrauchen lasse und sich
stattdessen auf ihr eigentliches Thema, den Kampf gegen Rassismus und
Diskriminierung, konzentriere. Das ist nach Lage der Dinge eher
unwahrscheinlich.

Durban II bleibt indes ein Fall, wo im Prinzip - nach ein und
demselben menschenrechtlichen Maßstab - beide Positionen, Teilnahme
wie Boykott, mit Anstand vertretbar sind. Nur: Es hätte eine
europäische Position sein müssen. Allein durch Geschlossenheit kann
die EU ihr potenzielles Gewicht politisch auch zur Geltung bringen.
Das ist nicht wie so oft an offenkundigen wirtschaftlichen Interessen
gescheitert, sondern diesmal - schlichter, schlimmer, dümmer - an
nationaler Profilsucht und an Wichtigtuerei der jeweiligen
Außenamtschefs. Steinmeier hat sich vergeblich um Gemeinsamkeit
bemüht. Holländer und Schweden mussten partout ihr Image als
unbeugsame Gutmenschen pflegen, Sarkozys Franzosen das ihre als
schneidige Kämpfer allerorten. Jedem war die eigene Schlaumeierei
wichtiger als eine europäische Linie.

Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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