 Saarbrücker Zeitung: Fördergelder für schnelles Internet werden kaum genutzt
Geschrieben am 29-03-2009 |
Saarbrücken (ots) - Der Ausbau der Breitbandversorgung für einen
besseren Internet-Zugang in dünn besiedelten Regionen kommt kaum
voran. Von den 16,7 Millionen Euro, die Bund und Länder dafür im
letzten Jahr zur Verfügung gestellt hatten, wurden lediglich rund 561
000 Euro abgerufen. Das waren 3,4 Prozent der Gesamtsumme. In
Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz,
Sachsen-Anhalt, Thüringen und dem Saarland flossen überhaupt keine
entsprechenden Mittel ab. Das geht nach einem Bericht der
"Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe) aus der Stellungnahme der
Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor.
Nach der aktuellen Übersicht sei die Technik bislang nur für zehn
Millionen Haushalte in Deutschland auf dem neuesten Stand. Sie hätten
einen Zugang zu Internetanschlüssen mit einer
Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit in der Sekunde.
Etwa genauso viele Haushalte verfügten jedoch über einen Zugang zu
Anschlüssen mit weniger als zwei Megabit pro Sekunde.
Das Bundeskabinett hatte im Februar Maßnahmen verabschiedet, um
bis Ende 2010 "flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse" zu
gewährleisten. In den Jahren 2008 bis 2010 stehen dafür rund 50
Millionen Euro zur Verfügung.
Nach Ansicht der zuständigen Fachpolitikerin der Linksfraktion,
Sabine Zimmermann, drohe die Breitbandstrategie der Bundesregierung
zu scheitern, bevor sie richtig begonnen habe. "Millionen Menschen in
Deutschland bekommen keinen schnellen Internetanschluss, weil die
Bundesregierung sich weigert, Unternehmen dazu gesetzlich zu
verpflichten. Das Marktversagen im ländlichen Raum können auch die
Förderprogramme nicht kompensieren", sagte Zimmermann der
"Saarbrücker Zeitung".
Originaltext: Saarbrücker Zeitung
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Pressekontakt:
Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/226 20 230
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