Lausitzer Rundschau: Ein Präsident mit Orientierung Zur Berliner Rede von Horst Köhler

Cottbus (ots) - In seinen bisherigen Berliner Reden hat sich
Bundespräsident Horst Köhler auf fundamentale Zukunftsfragen der
Gesellschaft konzen8triert: die Bildung (2006), die Globalisierung
(2007) und die Integration (2008). Nur das Thema am Dienstag, die
Finanz- und Wirtschaftskrise, war einer aktuellen Entwicklung
geschuldet, wobei anzumerken ist, dass Horst Köhler die Kontrolle der
Finanzmärkte auch früher schon eingefordert hat - eher als viele
andere. Außerdem gelang es ihm auch wieder, einen größeren Bogen zu
schlagen, vom Klimaschutz bis hin zu einer gerechten
Weltwirtschaftsordnung. Stets hat der Präsident in allen seinen
Auftritten das Land dazu aufgerufen, die Bedeutung dieser
langfristigen Fragen für die eigene Zukunft anzunehmen. Dieser
Präsident hat Orientierung, und er gibt Orientierung. Auch an der
Überparteilichkeit hat er es nicht fehlen lassen. Seine Positionen
sind keinem bestimmten Lager zuzuordnen; er ist im besten Sinne
Präsident aller Deutschen. Auch deshalb ist er so respektiert beim
Volk. Beliebt kann man vielleicht nicht sagen, dazu ist er zu
präsidial im Auftreten, zu distanziert, zu wenig volkstümlich. Es ist
völlig legitim, wenn die Parteien bei der Neuwahl eines
Bundespräsidenten jeweils eigene Kandidaten aufstellen. Formal kann
man die im Mai stattfindende Wahl in der Bundesversammlung zwar als
Neuwahl betrachten. Aber das ist sie in Wirklichkeit nicht. Denn hier
begehrt ein in der Zwischenzeit allseits akzeptierter Präsident eine
zweite Amtszeit. Jetzt kommt die von der SPD betriebene
Gegenkandidatur Gesine Schwans dem Versuch einer Abwahl des
Amtsinhabers gleich. Dafür aber hat die SPD keinen einzigen Grund
vorzuweisen. Seit der neuen Berliner Rede gilt diese Feststellung
mehr denn je. Die SPD hat sich verrannt. Sie wurde dazu im
vergangenen Sommer von Leuten gedrängt, die in der Partei heute kaum
noch etwas zu sagen haben. Einen eleganten Ausweg gibt es nun nicht
mehr. Niederlage gegen Köhler am 23..Mai schon im ersten oder zweiten
Wahlgang aufgrund von "Überläufern" aus dem eigenen Lager oder
Rückzug der Kandidatin oder Niederlage im dritten Wahlgang - das sind
die wenig erbaulichen Alternativen. Für den Bundestagswahlkampf der
Sozialdemokraten ist das kein gutes Vorzeichen. Die Genossen hätten
den Berliner Reden des Präsidenten besser schon früher aufmerksam
zugehört.

Originaltext: Lausitzer Rundschau
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