 Monika Knoche: Mit dem Jugoslawienkrieg begann vor 10-Jahren die Erosion des Völkerrechts durch die NATO
Geschrieben am 23-03-2009 |
Berlin (ots) - "Der gegen die damalige Bundesrepublik Jugoslawien
gerichtete Krieg der NATO stellt eine weitreichende Zäsur in der
internationalen Politik dar. Das moderne UN-Völkerrecht, in dessen
Zentrum das zwingende zwischenstaatliche Gewaltverbot steht, ist
seither erschüttert", so Monika Knoche zum zehnten Jahrestag des
Jugoslawienkrieges. Die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE
LINKE weiter:
"Zu den Feiern zum 60. Gründungsjahr der NATO am 3. und 4. April
ist die Bilanz eindeutig: Mit der Osterweiterung und dem seit 2001
geführten Afghanistankrieg schürt die NATO internationale Konflikte.
Präventivkriege und der Einsatz von Atomwaffen sind feste
Bestandteile ihrer Strategie. Dieses Militärbündnis, dessen
Mitgliedstaaten alleine für 75 Prozent der weltweiten
Rüstungsausgaben verantwortlich sind, schafft mehr Probleme als es
löst.
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg und die völkerrechtswidrige
Anerkennung des Kosovo sind Präzedenzfälle für weitere Konflikte
geworden, etwa in Abchasien und Südossetien.
Die NATO ist keine zukunftsweisende Sicherheitsorganisation. Sie muss
aufgelöst und durch ein System kollektiver Sicherheit ersetzt werden,
das das geografische Gesamteuropa umfasst. Konventionelle und atomare
Abrüstung sind das Gebot der Stunde."
Originaltext: DIE LINKE
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Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
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