 Fromme: BdV macht Weg für Stiftung frei - Projekt kann nicht weiter an SPD scheitern
Geschrieben am 04-03-2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Meldung des BdV, seine
Präsidentin Erika Steinbach vorläufig nicht für den Beirat der
Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" benennen und die Stelle
demonstrativ offen zu lassen, erklärt der Vorsitzende der Gruppe der
Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:
Die Meldung des BdV, seine Präsidentin Erika Steinbach vorläufig
nicht für den Beirat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung"
zu benennen, verdient hohen Respekt.
Damit macht der BdV den Weg für die vom Bundestag 2008
beschlossene Stiftung frei. Der BdV erreicht mit seiner honorigen
Ankündigung außerdem, dass das Projekt nicht weiter an einer
möglichen Blockadestrategie der SPD scheitern kann.
So schwer dieser Schritt für die größte Organisation der
Heimatvertriebenen gewesen sein mag, ist das Signal, die Stelle
demonstrativ offen zu lassen, richtig. Damit unterstreicht das
Präsidium, dass das Nominierungsrecht ausschließlich beim BdV liegt.
Die endgültige Entscheidung wird auf der Bundesversammlung des BdV
am 18. März 2009 gefällt. An diesem Tag veranstaltet auch die
Unionsbundestagsfraktion ihren Kongress zu Heimatvertriebenen und
Aussiedlern, an dem auch die Bundeskanzlerin teilnimmt.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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