 Siebert: Wir könnten besser sein - mehr Koordination vor dem Horn von Afrika
Geschrieben am 02-03-2009 |
Berlin (ots) - Zum Anti-Piraterie-Einsatz vor dem Horn von Afrika
erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CDU-Bundestagsfraktion Bernd Siebert MdB:
Das schnelle und wirksame Vorgehen der internationalen
Staatengemeinschaft gegen die Piraterie vor dem Horn von Afrika war
wichtig. Im Rahmen der EU-Mission ATALANTA ist aktuell die Fregatte
Rheinland-Pfalz mit unseren Partnern im Einsatz. Sie hat am 8.
Februar die Fregatte Karlsruhe abgelöst, die seit Dezember vor Ort
war. In dieser Zeit konnte eine Reihe von Übergriffen durch Piraten
verhindert werden.
Neben der EU-Mission ATALANTA ist mittlerweile auch die Combined
Task Force 151 der USA vor dem Horn von Afrika im Einsatz. Auch die
NATO wird sich demnächst wieder am Anti-Piraterie-Einsatz beteiligen.
Darüber hinaus operieren im gleichen Raum noch eine gute Hand voll
Marineschiffe aus weiteren Nationen wie Indien, China und Russland.
Sie haben einen vergleichbaren Auftrag, sind aber in unabhängigen,
nationalen Missionen unterwegs.
Ich begrüße, dass sich so viele Staaten im Namen der Seesicherheit
engagieren. Wir müssen aber etwas unternehmen, um diese
Einzelaktionen besser zu koordinieren. Es sollte deshalb die
Einbindung der beteiligten Nationen im Rahmen einer UN-Mission
geprüft werden. Die Synergieeffekte, die durch eine solche
Harmonisierung entstehen würden, hätten viele Vorteile. Indem wir den
Einsatz auf eine breite Basis stellen, erhöhen wir seine Legitimation
und Akzeptanz. Vor allem aber steigern wir die Effektivität, indem
wir die Redundanz von Strukturen verringern und Reaktionszeiten
verkürzen. Wir könnten besser sein, schlicht, durch bessere
Absprachen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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