 Neue OZ: Kommentar zu Israel / Netanjahus
Geschrieben am 20-02-2009 |
Osnabrück (ots) - Dunkle Wolken ziehen auf
Nach der Wahl in Israel fehlen wieder einmal klare Mehrheiten. Das
macht die Regierungsbildung kompliziert. Zu der Schwierigkeit hat
erneut die zu niedrige Zwei-Prozent-Hürde beigetragen, über die
kleinere Parteien allzu leicht hüpfen konnten.
Die gemäßigte Partei Kadima und die Arbeitspartei wollen lieber
auf die Oppositionsbänke als unter dem Hardliner Benjamin Netanjahu
in die Regierung. Und so bleiben nicht viele Möglichkeiten übrig.
Alles deutet daher auf eine Koalition des rechtsgerichteten
Likud-Blocks mit den ultrareligiösen und ultranationalen Parteien
hin. Doch Netanjahu würde ein wackeliges Bündnis anführen - mit der
Gefahr, dass es bald zerbricht. Als unberechenbar erweist sich vor
allem der Araberfeind Avigdor Lieberman.
Blickt man auf die Entwicklung des Nahost-Konflikts, so würden
dunkle Wolken bei einer Regierung Netanjahus mit fünf
unterschiedlichen extremistischen Partnern aufziehen. Denn einig wäre
sich die Koalition nur in einem: im eisenharten Kurs gegen die
Palästinenser. Im Westjordanland müssten sie mit einem Ausbau der
Siedlungen rechnen. Eine Zwei-Staaten-Lösung geriete in weite Ferne.
Zugleich wären Spannungen Israels mit der neuen US-Regierung
absehbar. Nur wenn Livni es sich doch noch anders überlegt, könnte es
besser kommen.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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