 Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) meint in ihrer Samstagsausgabe (7. Februar 2009) zur Münchner Sicherheitskonferenz:
Geschrieben am 06-02-2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Kein Weg führt an einer vorbehaltlosen
Überprüfung bestehender Strukturen vorbei. Die Organisation für
Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) fristet ein
Schattendasein, weil NATO, EU und Russland eigene Interessen
verfolgen. Diese stehen bislang einem einheitlichen Sicherheitsraum
von Vancouver bis Wladiwostok entgegen. Deshalb ist der Vorschlag
Moskaus, einen Vertrag über Rüstungskontrolle und Gewaltverzicht
abzuschließen, durchaus interessant. Das könnte unter dem Dach der
OSZE geschehen, der alle Staaten Europas, die ehemaligen
Sowjetrepubliken sowie die USA und Kanada angehören. Im Westen wurde
der Vorstoß als Versuch gewertet, die NATO überflüssig zu machen. Das
mag sein, aber es wird keinen Ausgleich geben, wenn ein einziges
Bündnis auf der Suche nach einer neuen Identität globale Ansprüche
formuliert. Die Diskussion über die Zukunft der NATO ist wenige
Monate vor ihrem 60. Jahrestag in vollem Gange. Deutschland und
Frankreich wollen das strategische Konzept der Allianz überarbeiten,
ohne diese in ihrem Kern anzutasten. Allerdings zeigte bereits der
Georgien-Krieg, dass etwa der NATO-Russland-Rat nicht für eine
wirkliche Konfliktprävention ausreicht.
Originaltext: Märkische Oderzeitung
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Märkische Oderzeitung
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