 Westfalenpost: Also Karlsruhe Hartz-IV-Bedarf wird neu ermittelt
Geschrieben am 27-01-2009 |
Hagen (ots) - Von Rudolf Limpinsel
Also Karlsruhe. Wie so oft in der Finanz- und Sozialpolitik wird
am Ende das Bundesverfassungsgericht - und nicht die Politik - den
Maßstab setzen.
Was braucht ein 13-jähriges Kind an materieller Unterstützung, um
wie andere Kinder angemessen zu leben? Zunächst braucht man Daten, um
dies überhaupt beurteilen zu können. Das ist der Rüffel des
Bundessozialgerichtes. Kinder sind nicht Erwachsene minus 40 Prozent.
Die Politik hat es sich da zu einfach gemacht.
Denn der Bedarf Heranwachsender unterscheidet sich deutlich vom dem
Erwachsener: Von zusätzlichen Ausgaben für Schulmittel und Nachhilfe
bis hin zu Beiträgen für Sportvereine. Der Regelsatz soll nicht ein
nacktes Überleben sichern, sondern Teilhabe.
Zu Jahresbeginn sind Freibeträge angehoben worden, damit das
Existenzminimum steuerlich freigestellt wird. Dass die Bedürfnisse
der Kinder in den ersten 13 Jahren wachsen, eine Spreizung der Sätze
sinnvoll ist, liegt ohnehin auf der Hand.
Soviel scheint gewiss: Zu üppig dürfte die aktuelle Alimentation von
Kindern nicht sein. Und auch dies: Eine pauschale Erhöhung der
Kindersätze auf 70 Prozent, wie sie im Rahmen des zweiten
Konjunkturpakets geplant ist, wird das Problem nicht grundsätzlich
lösen. Was bleibt? Karlsruhe.
Originaltext: Westfalenpost
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58966
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58966.rss2
Pressekontakt:
Westfalenpost
Redaktion
Telefon: 02331/9174160
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
183002
weitere Artikel:
- WAZ: US-Präsident geht auf Muslime zu - Obamas Weg - Leitartikel von Ulrich Reitz Essen (ots) - US-Präsident Obama plant, in einem muslimischen Land, in Ägypten, öffentlich zu reden. Welche Bilder: Hunderttausend Menschen hören zu, wie ein wortgewaltiger Farbiger aus dem Land, das sie jahrelang für den Hort des Bösen hielten, über Toleranz und Völkerverständigung redet. Es werden keine US-Fahnen mehr verbrannt, stattdessen ruft, sagen wir: jeder Dritte, begeistert Obamas Namen. So der Plan. Er könnte klappen. Es wären schlechte Nachrichten für El-Kaida. Obama will eine Iran-Strategie entwerfen. Dabei wird es sicher mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: Flügelschlagen (Kommentar zur Konjunktur) Mainz (ots) - Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer, heißt es im Volksmund. Was da gestern vom Ifo-Institut über die aktuelle Stimmung in der Wirtschaft berichtet wurde, ist noch nicht einmal ein Spatz, aber es ist zweifelsfrei Flügelschlagen, was die Konjunkturexperten da in der deutschen Wirtschaft wahrgenommen haben, und zwar eines, dass sie seit sieben Monaten nicht mehr gehört haben. Das kommt jedoch nicht davon, dass sich die Konjunktur weltweit schon zu erholen beginnt, sondern ist eine Reaktion auf die Maßnahmenpakete, die allerorts mehr...
- Berliner Morgenpost: Das Geld muss auch bei den Kindern ankommen - Kommentar Berlin (ots) - Das Urteil ist gefällt, auch wenn das Bundesverfassungsgericht das letzte Wort haben wird: Das Bundessozialgericht in Kassel entschied gestern, dass es den Hartz-IV-Regelsatz für Kinder bis zu 14 Jahren für verfassungswidrig hält. Die Regelung, den Kindern in Erwerbslosen-Familien pro Monat nur 211 Euro und damit 40 Prozent weniger als einem alleinstehenden arbeitslosen Erwachsenen zu geben, verstoße gegen den Gleichheitsgrundsatz, so das Bundessozialgericht. Nun müssen die Richter in Karlsruhe die Frage endgültig entscheiden. mehr...
- Ostsee-Zeitung: Eine Hypothek - Kommentar zu Konjunkturpaket und Schulden Rostock (ots) - Erst werden die Schulden auf Rekordniveau getrieben, um dann eine Schuldenbremse zu installieren: Was so widersinnig klingt, ist wahrscheinlich alternativlos. Um den Kollaps der Banken abzuwenden und den Konjunktureinbruch abzumildern, gibt der Bund in diesem und im nächsten Jahr Geld auf Pump aus wie nie zuvor. Das kann nicht gut gehen, wenn es keine absolute Ausnahme bleibt. Deshalb wird der Verschuldung für die hoffentlich bald anbrechende Zeit nach der Krise ein Deckel verpasst. So weit, so gut. Nur leider ist es bislang mehr...
- Der neue Tag: Kommentarauszug zur neuen Kfz-Steuer: Weiden (ots) - " (...) Es profitieren damit die - innovativen - Volumenmodelle der deutschen Autobauer. Zum meist teureren Kauf von Ingenieurkunst "Made in Germany" zu reizen, ist bitter notwendig: Denn vier von fünf in unserem Land hergestellten Autos gehen schließlich in den Export. Der Jubel über eine Sonderkonjunktur durch die 2500-Euro-Abwrackprämie relativiert sich vor diesem Hintergrund deutlich. (...)" Originaltext: Der neue Tag Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/70539 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_70539.rss2 mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
