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Berliner Morgenpost: Triumph in gelb - Kommentar

Geschrieben am 18-01-2009

Berlin (ots) - Wenn das kleine Hessen tatsächlich die großen
deutschen Entwicklungen vorwegnimmt, dann bringt das Superwahljahr
2009 vor allem eines: Klarheit. Selten hat eine Landtagswahl zuletzt
ein derart deutliches Wählervotum ergeben.
Größter Gewinner ist die FDP, die vom einst verlachten Projekt 18
heute nicht weiter entfernt ist als die SPD. Die Liberalen regieren
in allen wichtigen Bundesländern mit, ihr Einfluss im Bundesrat
wächst derart, dass bis zur Bundestagswahl das altbekannte
Blockadespiel anstehen könnte. Die Grünen legen ebenfalls deutlich
zu, doch daraus erwächst keine neue Machtoption. Angesichts der
prinzipienfreien Krisenpolitik der beiden Großen locken Liberale und
Öko-Partei mit klarem Kurs.
Zu den Siegern darf sich auch Horst Köhler rechnen. Die Wiederwahl
des Bundespräsidenten am 23. Mai dürfte Formsache sein. Die Zuwächse
der FDP schaffen Klarheit in der Bundesversammlung.
Gewonnen hat natürlich Roland Koch, wenn auch nur mit glanzlosem
Pflichtsieg in einer Wahl ohne Gegner. Das brillante Ergebnis der
Liberalen dürfte den Chef-Ökonomen der Union schmerzen. Die gestärkte
FDP bedeutet, dass Hessen seinen Ministerpräsidenten an die Kette
legen will.
Auch wenn der SPD klar war, dass nichts zu holen sein würde, ist das
Ergebnis niederschmetternd. Die Katastrophe zur Spätfolge der Ära
Beck/Ypsilanti erklären zu wollen, wäre leichtfertig. Die hessischen
Zahlen korrespondieren verdächtig mit den bundesweiten Umfragen.
Hätte ein früherer Rücktritt von Frau Ypsilanti dem Ergebnis
geholfen? Wohl kaum. Die Strategie der Union, sich in der politischen
Mitte breit zu machen, geht jedenfalls auf: Die Sozialdemokratie wird
marginalisiert. Dass Präsidenten-Kandidatin Gesine Schwan den
Parteifreund Schäfer-Gümbel kurz vor der Wahl als "so richtig sexy"
bezeichnete, mag eine Fußnote sein, die das Elend der SPD allerdings
auf bedrückende Weise illustriert.
Verloren hat auch die Linkspartei. Die Hoffnung, in der Krise als
Fundamentalopposition zu punkten, wurde herb enttäuscht. Enttäuschte
Sozialdemokraten liefen offenbar nicht über. Wenn es ernst wird,
scheint der Wähler eher Abstand zu nehmen vom Phantasten-Haufen.
Bei aller Klarheit des Resultats bleibt dennoch die Erkenntnis, dass
offenbar Überdruss an der Politik generell herrschte. Denn trotz
großer Themen und klarer Pole lag die Beteiligung gestern auf
historischem Tief. Nur 25 Prozent aller Wahlbeteiligten entschieden
sich für Koch. Stärkste Partei war die der Nichtwähler.

Originaltext: Berliner Morgenpost
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/53614
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_53614.rss2

Pressekontakt:
Berliner Morgenpost
Chef vom Dienst
Telefon: 030/2591-73650
bmcvd@axelspringer.de


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