Westfalenpost: Liberale Kontrolle Koch bleibt im Amt / Desaster für SPD

Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann

Stehaufmännchen oder Bremsklotz - an Roland Koch scheiden sich
auch nach der Hessenwahl die Geister. Es gibt eine stabile Mehrheit
für das bürgerliche Lager - ohne Glanz für Koch. Der Mann verfügt
aber über ein politisches Glücksgen, auch wenn die Zahlen das nicht
auf den ersten Blick zeigen: Aus dem geschäftsführenden
Ministerpräsidenten wird im Zusammenspiel mit der erfolgreichen FDP
ein Ministerpräsident mit satter Mehrheit. Er hat die Fehler der
Vergangenheit ausblenden können, den Ypsilanti-Spuk überlebt,
Anfeindungen anderer Parteien umschifft und die Finanzkrise als
Chance verstanden. Mit den Liberalen hat Roland Koch allerdings einen
Partner an der Seite, der ihn auf Grund der Ergebnisse verstärkt
kontrollieren kann. Das scheint auch notwendig.
Rücktritt überfällig
Der Wortbruch der Andrea Ypsilanti in Sachen Linkspartei - ihr
Rücktritt war überfällig - hat die SPD aus dem Rennen genommen,
gleichzeitig Kochs populistische Kampagne gegen kriminelle Ausländer
in den Hintergrund gerückt. Was bei dieser Wahl zuerst zählte, ist,
wer schafft es am besten die Finanzkrise zu meistern. Da spielen die
Beliebtheitswerte, Roland Koch kennt seine eklatante Schwäche, eine
wesentlich geringere Rolle als Kompetenz. Während die
Sozialdemokraten in erster Linie damit durchs Land zogen, dass Koch
weg muss, verwies der Getadelte auf geschaffene Arbeitsplätze und wie
er bei den Problemen bei Opel und dem Frankfurter Flughafen reagieren
will. Nur gut, dass die FDP den Rahm abschöpfte, denn Koch neigt
schnell zu Übermut in seiner politischen Grundeinstellung.
Führung hat versagt
Gegenspieler Schäfer-Gümbel, dem netten Mann von nebenan, blieb nach
anfänglichem Spott sein kämpferischer Anspruch - letztendlich völlig
erfolglos. Die Wahl endete im Desaster. Die Berliner Genossen hatten
Hessen schon lange als verloren ausgemacht und versucht, diese Wahl
als Ypsilanti-Unfall darzustellen. So leicht kommen sie nicht aus der
Kurve. Die SPD-Führung hat versagt - und das nachhaltig.
Schäfer-Gümbel ist ja nicht vom Himmel gefallen, er ist ein Teil der
sozialdemokratischen Krise. Das wird die Partei nachhaltig spüren,
weil in diesen Zeiten Führung deutlich werden muss.
Bürgerliche Mehrheit
Hessen ist ein Fingerzeig für das Wahljahr 2009. Koch wird sich nach
kurzer Atempause auf Bundesebene als Kopf einer schwarz-gelben
Koalition präsentieren, die vormacht, wie man im Fünf-Parteien-System
eine Mehrheit des bürgerlichen Lagers hinbekommt. Mit zunehmender
Gewichtung der FDP. Die Partei hat sich von Schau-Effekten getrennt,
solide dargestellt und Standhaftigkeit bewiesen. Sie ist auf dem Weg,
zur entscheidenden Mittelmacht im Bundesrat.

Originaltext: Westfalenpost
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58966
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58966.rss2

Pressekontakt:
Westfalenpost
Redaktion

Telefon: 02331/9174160