 Lausitzer Rundschau: Der Finanzminister, die Krise und die Staatsschulden Schleichendes Gift
Geschrieben am 15-01-2009 |
Cottbus (ots) - Das besonders Tückische an manchen Giften ist,
dass sich ihre furchtbare Wirkung erst viel später einstellt. Bei der
gegenwärtigen Mammutrezession könnte es ähnlich kommen.
Während viele Bürger noch angestrengt rechnen, was ihnen das neue
Konjunkturpaket bringt, droht sich die Staatsverschuldung zur
gigantischen Lawine zu entwickeln. Dabei gibt es zur Aufnahme neuer
Kredite zunächst keine ernsthafte Alternative. Will der Staat das
Banken-Drama eindämmen und die Wirtschaft wieder beleben, dann bleibt
ihm nichts anderes übrig, als Milliarden in die Hand zu nehmen. Auch
klingt es vernünftig, wenn sich die Bundesregierung gleichzeitig
Gedanken über die Abtragung des riesigen neuen Schuldenbergs macht.
Allerdings sind ihre Pläne eine Schönwetterveranstaltung. Erst wenn
die Steuerquellen wieder kräftig sprudeln, soll es auch mit der
Etatkonsolidierung wieder bergauf gehen. Das ist ein ungedeckter
Scheck auf die Zukunft.
Derweil tickt die Schuldenuhr. Springt die Wirtschaft nicht in
überschaubarer Zeit wieder an, dann sind nicht nur alle Träume über
weitere Steuererleichterungen passé. Schon wegen der Zinsbelastungen
wäre der Staat so gefesselt, dass er kaum seinen sozialen Aufgaben
gerecht werden könnte. Schon macht das Szenario vom
Verteilungskonflikt der Generationen die Runde. Auch das gehört zum
schleichenden Gift, falls die Regierung keinen Masterplan zum zügigen
Abbau der Schulden entwickelt.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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