 WAZ: Konjunkturpaket und Kommunen - Im Schuldenturm - Leitartikel von Tobias Blasius
Geschrieben am 08-01-2009 |
Essen (ots) - Die Krise als Chance. Plötzlich scheint dieser
abgegriffene Slogan ausgerechnet dort wieder mit Leben gefüllt zu
werden, wo eben noch Hoffnungslosigkeit regierte: in bitterarmen
Städten. Die Aussicht auf das Konjunkturpaket II schürt Hoffnung auf
einen Investitionssegen, den man seit den Siebzigern, als "Jedes Jahr
ein Bad im Bau" sein sollte, nicht mehr erlebt hat. Klamme Kommunen
als Krisengewinnler?
Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass Aufträge für das lokale
Handwerk auch dort ankommen müssen, wo die Schulen besonders marode
und die Straßen besonders löchrig sind. In vielen Ruhrgebietsstädten
herrscht im öffentlichen Raum ein beschämender
Instandhaltungsrückstand. Nur: Können Sparzwänge und kommunale
Eigenbeiträge einfach für verzichtbar erklärt werden, nur weil es
gerade konjunkturell opportun erscheint? Und welche Investitionen
sind dabei wirklich unverzichtbar?
Den Kommunen steht ein harter Zielkonflikt ins Haus, bei dem stets
klar sein muss: Jede weitere Million Schulden engt den politischen
Handlungsspielraum künftiger Generationen weiter ein.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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