 Neue OZ: Kommentar zur Konjunkturpolitik
Geschrieben am 01-01-2009 |
Osnabrück (ots) - Die Zeit drängt
Wer will noch mal, wer hat noch nicht? Im Streit ums richtige
Krisenmanagement reißt die Serie der Vorschläge nicht ab. Doch obwohl
wort- und stimmenreich debattiert wird, tendiert der Erkenntnisgewinn
gegen null. Folglich sollten endlich Taten folgen, muss die Große
Koalition jetzt klarmachen, welchen Kurs sie einschlagen will.
Dies gilt umso mehr, als die Zeit drängt. Nichts belegt dies
deutlicher als die schlechter werdenden Meldungen vom Arbeitsmarkt.
Diese Alarmsignale sollten auch den Letzten von der Notwendigkeit
schneller Entscheidungen überzeugen.
Vor allzu großen Hoffnungen auf eine kräftige Befeuerung der
Konjunktur muss aber gewarnt werden. Denn erstens ist der Spielraum
des (Schulden-)Staates begrenzt. Und zweitens sind im Wahljahr 2009
alle Koalitionspartner darauf bedacht, der jeweils anderen Seite
keine allzu großen Erfolge zu erlauben. Folglich wird zwar an den
richtigen Stellschrauben gedreht werden (Sozialbeiträge, Steuern,
Investitionen), dies aber jeweils nur ein kleines bisschen, weil man
ja der Konkurrenz nicht zu weit entgegenkommen will.
Fazit: Unternehmen und Arbeitnehmer sind auch im neuen Jahr gut
beraten, sich zuallererst auf die eigene Kraft zu besinnen.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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