 Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zum EU-Gipfel
Geschrieben am 15-10-2008 |
Köln (ots) - Der nächste Kraftakt
DETLEF FECHTNER, Brüssel, zum EU-Gipfel
Eigentlich könnten sich Euro
pas Regierungschefs diesen
EU-Gipfel doch sparen.
Schließlich haben sich ja 16
von ihnen gerade in Paris ge
troffen, fünf haben sogar schon
eine Woche vorher ihre Köpfe
zusammengesteckt. Nach all
diesen Sondertreffen müsste
es doch nicht mehr viel zu dis
kutieren und vorzubereiten ge
ben. Von wegen. Die starken
Kursgewinne an den Aktienbör
sen zu Wochenbeginn mögen
bei manchem die Hoffnung ge
nährt haben, die Krise sei über
wunden. Aber das ist Illusion.
Gewiss, nach nationalen Milli
ardenprogrammen, eiligen Ga
rantien an Sparer und schnel
len Hilfestellungen für Bank
buchhalter sind nun erst ein
mal keine weiteren spektakulä
ren Maßnahmen der EU-Staa
ten zu erwarten. Ohnehin ist zu
bezweifeln, dass die Regierun
gen noch viel mehr Hilfe bieten
können. Sie dürften selbst an
ihre Grenzen stoßen.
Das heißt andererseits nicht,
Europa habe nun keine Abstim
mung und Anstrengung mehr
nötig. Ganz im Gegenteil. Dem
Wirtschaftsraum droht Stag
nation, wenn nicht gar Rezessi
on. Auf die Haushalte kommen
neue Schuldenberge zu. Und
jede Menge wichtige politische
Vorhaben wie die Klimaziele
sind in den Hintergrund ge
drängt. Die Gefahr ist groß,
dass sie verwässert oder sogar
aufgegeben werden. Und natür
lich ist noch längst nicht ausge
macht, dass das Sicherheits
netz für die Banken hält. Der
aktuelle Europäische Gipfel ist
deshalb nicht überflüssig, son
dern ausgesprochen bedeut
sam.
Die vergangenen Tage haben
das Bewusstsein geschärft,
dass der Zusammenhalt Euro
pas tatsächlich einen Mehrwert
haben kann, wenn den Regie
rungen politische Kraftakte ge
lingen - wie bei den Bankga
rantien, die sich erst durch die
europaweite Koordinierung zu
einem großen Risikoschirm zu
sammenfügen. Der nächste
Kraftakt steht unmittelbar be
vor, weil sich - wie durch ges
tern wieder sinkende Börsen
kurse unterstrichen - die kon
junkturelle Talfahrt ankündigt.
Der EU-Gipfel wäre eine prima
Gelegenheit, dafür den nötigen
politischen Schwung zu sam
meln.
Originaltext: Kölnische Rundschau
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Pressekontakt:
Kölnische Rundschau
Jost Springensguth
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