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stern: Arbeitsminister Olaf Scholz findet Deutschland ungerecht

Geschrieben am 23-07-2008

Hamburg (ots) - Mit der Gerechtigkeit in Deutschland ist es nach
Auffassung von Arbeits- und Sozialminister Olaf Scholz (SPD) nicht
weit her. Auf die Frage, ob es in unserer Gesellschaft noch gerecht
zugehe, antwortete Scholz in einem Interview mit dem Hamburger
Magazin stern mit einem klaren "Nein." Scholz: "Der wirtschaftliche
Aufschwung der letzten Jahre ist bei vielen im Portemonnaie nicht
angekommen. Und nicht jeder, der sozial aufsteigen will, schafft es
auch." Um die Aufstiegschancen zu vergrößern plädiert der
SPD-Politiker unter anderem für erweiterte Bildungsmöglichkeiten:
"Ich könnte mir vorstellen, dass jeder das Recht erhält, einen
weitergehenden Schulabschluss nachholen zu können."

Im stern-Interview versuchte Scholz außerdem, seine
Mindestlohn-Politik in das der Agenda 2010 zugrunde liegende Konzept
vom "Fordern und Fördern" der Arbeitslosen einzupassen: "Gerade weil
wir eine hohe Mobilität auf dem Arbeitsmarkt brauchen, brauchen wir
auch Mindestlöhne. Das eine geht nicht ohne das andere." Wenn der
Staat von Arbeitslosen verlange, sich aktiv um Arbeit zu bemühen und
auch eine Stelle auf niedrigerem Niveau anzunehmen, dann hätten die
Betroffenen "aber auch Anspruch auf einen ordentlich bezahlten Job.
Sie dürfen nicht ausgebeutet werden."

Der Sozialminister widersprach vehement dem Eindruck, dass
Menschen lieber von Hartz IV lebten statt eine weniger gut bezahlte
Stelle anzunehmen. "Millionen Menschen in diesem Land verdienen
wenig, viel zu wenig, und gehen trotzdem jeden Tag zur Arbeit, oft
ihr Leben lang. Das sind für mich die wahren Helden unserer Zeit."
Scharf grenzte Scholz im stern seine Politik von der Linkspartei ab.
"Die Linkspartei verspricht, was den Betroffenen nicht hilft:
Anstrengung ist nicht nötig, Geld gibt´s auch so. Sie will die Misere
nur erträglicher machen", so der SPD-Politiker. "Wir wollen mehr,
nämlich dass man sich aus der Misere befreien kann."

Originaltext: Gruner+Jahr, stern
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/6329
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Für Rückfragen: stern-Nachrichtenredaktion, Tel. 040/3703 3555


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