 Krings/Kampeter: China muss Geistiges Eigentum besser schützen
Geschrieben am 23-05-2006 |
Berlin (ots) - Anlässlich des Chinabesuchs von Bundeskanzlerin Dr.
Angela Merkel erklären die beiden Koordinatoren des Gesprächskreises
"Geistiges Eigentum im Digitalen Zeitalter" der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings MdB, und Steffen
Kampeter MdB:
Die Bundeskanzlerin hat bei Ihrer China-Visite den Wert des
Geistigen Eigentums deutlich hervorgehoben und zu einem Schwerpunkt
ihrer Gespräche mit der chinesischen Regierung gemacht. Damit zeigt
sich, wie wichtig der Bundesregierung der Schutz Geistigen Eigentums
ist und welchen Stellenwert er im weltweiten Wirtschaftshandeln
besitzt.
Eine dreistellige Milliardensumme müssen Unternehmen als Verluste
durch Diebstahl am Geistigen Eigentum jedes Jahr hinnehmen. Das wirkt
sich nicht nur negativ auf die Geschäftszahlen der betroffenen
Unternehmen aus, sondern kostet auch Arbeitsplätze. Dank des
Einsatzes der Bundeskanzlerin hat der chinesische Ministerpräsident
Wen Jiabao erklärt, sich des Themas verstärkt annehmen zu wollen und
gesetzliche Grundlagen für einen effektiven Ideen- und Patentschutz
zu schaffen.
Es darf aber nicht nur bei Ankündigungen bleiben, sondern die
Gesetze müssen staatlicherseits auch durchgesetzt werden. Ein
Bewusstseinswandel in der chinesischen Gesellschaft kann nur dann
eintreten, wenn der Staat konsequent durchgreift und damit die
Bedeutung des Geistigen Eigentums hervorhebt.
Bundestag und Bundesregierung werden die angekündigten
Verbesserungen in China sorgfältig beobachten. Im Interesse der
deutschen Wirtschaft werden wir nicht nachlassen, die chinesische
Regierung zu Fortschritten bei einem effektiven Schutz von Patent-,
Marken-, Design- und Urheberrechten zu drängen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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