 NRZ: SPD-Chef Beck mahnt mehr Sensibilität im Umgang mit China an
Geschrieben am 19-05-2008 |
Essen (ots) - SPD-Chef Kurt Beck hat mehr Sensibilität im Umgang
mit China angemahnt. Er wundere sich über die aktuelle Debatte
angesichts der Tatsache, dass das Land um die 50.000 Toten der
Erdbebenkatastrophe trauere, sagte Beck der in Essen erscheinenden
Neuen Ruhr/Rhein Zeitung (Dienstag). "Wir sind verpflichtet,
gründlicher und abgewogener vorzugehen", mahnte er. Zum gestrigen
Gespräch von Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul
mit dem Dalai Lama erklärte er, "das Treffen ist nicht das Problem,
sondern, dass die gesamte SPD-Führung überrascht wurde."
Wieczorek-Zeul und er hätten sich ausgesprochen. "Ich gehe davon aus,
dass sich so ein unabgestimmtes Verhalten in einer wichtigen Frage
nicht mehr wiederholt", erklärte der SPD-Chef.
Beck betonte, niemand stelle das Recht der Tibeter in Frage, für
eine größere kulturelle und religiöse Autonomie zu kämpfen. Seine
Partei setze sich für Menschenrechte ein, und die Regierung sei
diplomatisch auf dem richtigen Weg gewesen. "Aber die symbolischen
Gesten haben diese Bemühungen an den Rand gedrängt", kritisierte er.
Der Union warf er einen "unredlichen Versuch" vor, die SPD "in eine
Ecke zu drängen". Ihm gehe es darum, etwas zu bewegen "und nicht mit
Tibet deutsche Innenpolitik zu machen." Er erinnerte daran, es sei
die Regierung unter dem SPD-Kanzler Gerhard Schröder gewesen, die den
Menschenrechtsdialog mit China erst etabliert habe. Wie Beck
erklärte, hatte der Dalai Lama im Frühjahr um ein Treffen mit ihm
gebeten. Die Anfrage sei aber zurückgezogen worden, weil
Rheinland-Pfalz nicht zum Besuchsprogramm des Dalai Lama gehörte.
Originaltext: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
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