 WAZ: Tibet und die SPD - Kommentar von Thomas Mader
Geschrieben am 15-05-2008 |
Essen (ots) - Die Gretchenfrage der deutschen Außenpolitik ist
längst eine Dalai-Lama-Frage: Wie hältst Du es mit den
Menschenrechten? Schüttelst Du einem Tibeter die Hand? Es ist
schaurig zu sehen, wie die SPD hier herumeiert. Da holt die
SPD-Entwicklungshilfeministerin Heide Wieczorek-Zeul nach langem
Gezerre die Kohlen aus dem Feuer, und schon karten prominente
SPD-Männer nach. Das Treffen gefährde die China-Politik des
Außenministers.
Die SPD verspielt damit ihren Ruf als Partei der Menschenrechte.
Sie gibt dieses Politikfeld und den damit verbundenen
Glaubwürdigkeitsbonus ohne Not an die CDU ab. Sie stellt sich damit
auch gegen die Mehrheit in der Bevölkerung, die das Anliegen des
Dalai Lama unterstützt - der nicht mehr und nicht weniger fordert,
als dass China sich an seine eigenen Gesetze hält.
Diese Konfusion in der SPD ist zum guten Teil ein Erbe Schröders,
der immer der Wirtschaft den Vorrang gab, sei es in Russland oder in
China. Sein damaliger Kanzleramtsminister ist heute Außenminister.
Frank-Walter Steinmeier hat schon beim letzten Besuch des Dalai Lama
das Treffen mit Merkel kritisiert. Und sich festgelegt.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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