 Rheinische Post: Der Präsident als Antreiber
Geschrieben am 22-05-2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Stefan Reker
Horst Köhler bleibt seiner Linie treu. Der Bundespräsident ist
nicht nur der oberste, sondern inzwischen auch der hartnäckigste
Antreiber für Reformen, die Deutschland wettbewerbsfähiger machen und
somit Arbeitsplätze schaffen.
Während Bundeskanzlerin Angela Merkel in der großen Koalition
zusehends auf die Rolle einer Moderatorin beschränkt ist, nutzt
Köhler seinen Freiraum für unbequeme Botschaften. Gestern sprach er
beim Gewerkschaftsbund denselben Klartext wie 2005 bei den
Arbeitgebern: Vorrang für alles, was Jobs schafft; das bedeutet
Verzicht auf viele andere Wünsche. Der Präsident vermied zwar offene
Kritik an der großen Koalition. Doch er warnte deutlich, dass sie die
"Vorfahrt für Arbeit" missachte, wenn sie nur ein Drittel der
zusätzlichen Mehrwertsteuer zur Senkung der Lohnnebenkosten nutzen
wolle.
Köhler ließ sich nicht davon beirren, dass die Gewerkschafter zumeist
mit eisigem Schweigen reagierten. Beifall gab es vor allem, als er
die Maßlosigkeit von Manager-Gehältern anprangerte. Dass
Gewerkschaftsbosse sich nachher nur diesen Aspekt für ein
schmallippiges Lob der Rede herauspickten, zeigt, dass sie die
Botschaften an ihre eigene Adresse noch immer nicht annehmen. Auch
die große Koalition ließ seinen Steuer-Appell sogleich abblitzen.
Köhler wird noch viel Antriebsenergie brauchen.
Originaltext: Rheinische Post
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=30621
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_30621.rss2
Rückfragen bitte an:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
13676
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Sache der Polizei Düsseldorf (ots) - Von Reinhold Michels Zu den staatlichen Kernaufgaben - wie oft wurde das schon wiederholt - zählt die Gewährleistung von Sicherheit gegenüber äußeren und inneren Feinden. Bei islamistischen Terroristen verschwimmt das, weil sie von außen kommen, sich im Innern einnisten und Verbrechenspläne schmieden. Die Neonazis (dass es so etwas überhaupt wieder gibt nach der Mord-Raserei Hitlers, macht einen deutschen Patrioten schon fassungslos) wollen dem Land, wie wir es schätzen und geschützt wissen möchten, den Garaus machen. mehr...
- Rheinische Post: Neuer Zwergstaat Düsseldorf (ots) - Von Doris Heimann Auf dem Balkan entsteht nun ein neuer Zwergstaat. Die Fragmentierung des ehemaligen Jugoslawien ist noch nicht abgeschlossen: Bald wird sich das Kosovo von Serbien lösen - die Verhandlungen laufen. Man kann über die "Balkanisierung des Balkans" lamentieren und den Kopf schütteln über den Hang zur Kleinstaaterei. Doch das ist eine typisch westeuropäische Sicht. Jetzt gilt der pragmatische Ansatz: Wenn die Völker des ehemaligen Jugoslawien viele kleine Staaten haben möchten, dann sollen sie sie bekommen mehr...
- LVZ: DGB-Vize Engelen-Kefer wird sich heute bei einem entsprechenden Vorschlag zur Wiederwahl stellen / Bei Probeabstimmung Zwei-Drittel-Mehrheit gegen sie Leipzig (ots) - Die bisherige für Sozialpolitik zuständige stellvertretende DGB-Bundesvorsitzende Ursula Engelen-Kefer will sich, entgegen des ausdrücklichen Votums der Führungsriege, doch zur Wiederwahl stellen. Das wurde der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) mit Blick auf die am Dienstag anstehenden Wahlen auf dem DGB-Bundeskongress aus dem direkten persönlichen Umfeld Engelen-Kefers bestätigt. Engelen-Kefer fühle sich gemobbt. Sie habe sich bei der Besetzung einer Abteilungsleiterstelle in ihrem DGB-Vorstandsbereich dem mehr...
- stern-Umfrage: Union stürzt in Wählersympathie ab Hamburg (ots) - Die Union hat in der Bevölkerung weiter an Sympathie verloren. In der wöchentlichen Politumfrage des Hamburger Magazins stern und des Fernsehsenders RTL fiel die Partei im Vergleich zur Vorwoche um drei Punkte auf 35 Prozent. Nach einem Höhenflug in den vergangenen Monaten liegt die Union damit wieder auf dem Niveau der Bundestagswahl vom 18. September 2005, bei der sie 35,2 Prozent erhielt. Die SPD verbesserte sich um einen Punkt und erreicht 28 Prozent. Die FDP steigt um zwei Punkte auf ein neues Jahreshoch von 13 Prozent. mehr...
- Geheimdienst-Experte Schmidt-Eenboom im stern: Dem damaligen Kanzleramtschef Steinmeier war Kontrolle über Rechtsbrecher im BND entglitten Hamburg (ots) - Der Geheimdienst-Experte Erich Schmidt-Eenboom widerspricht energisch Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der behauptet hat, während der rotgrünen Regierung sei der Bundesnachrichtendienst nie der politischen Kontrolle entglitten. Schmidt-Eenboom erklärte in einem Gespräch mit dem stern, in der neuen, schon am Mittwoch erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins: "Die Fakten sprechen eine andere Sprache. Ein Dienst im Dienst hat sich am Kanzleramt und den BND-Präsidenten vorbei schwerwiegende Rechtsbrüche geleistet. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
