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CSU-Landesgruppe / Straubinger, Müller: Förderung der Existenzgründung aus Arbeitslosigkeit weiterhin gesichert!

Geschrieben am 17-05-2006

Berlin (ots) - Zu der gestrigen Einigung der Regierungsfraktionen
zur Fortführung der Existenzgründungsförderung aus Arbeitslosigkeit
erklären der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger, und der
zuständige Berichtserstatter im Ausschuss für Arbeit und Soziales,
Stefan Müller:

Mit der gestrigen Einigung haben wir die Voraussetzungen dafür
geschaffen, dass eine Förderung von Existenzgründung aus
Arbeitslosigkeit weiterhin gesichert bleibt.

Wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, wird ein neues
Förderinstrument für Existenzgründer aus Arbeitslosigkeit geschaffen.
Der bisherige Existenzgründungszuschuss (sog. "Ich-AG") wird
abgeschafft und ein neues zweiphasiges Modell unter Einbeziehung des
sog. "Überbrückungsgeldes" eingeführt.

Gerade die CSU-Landesgruppe hat dafür gesorgt, dass hier die
Mittel für Existenzgründer zielgenauer und der Finanzlage
entsprechend sparsamer verwendet werden. Dabei erfolgt neben einer
Tragfähigkeitsprüfung von fachkundiger Stelle in Zukunft auch eine
Prüfung der "persönlichen Eignung" als Fördervoraussetzung. Außerdem
werden vorhandene Mitnahmeeffekte reduziert.

Die CSU-Landesgruppe wird sich auch weiterhin für eine
unbürokratische, effiziente und konkrete Ausgestaltung des neuen
Förderinstruments für Existenzgründer aus Arbeitslosigkeit einsetzen.

Originaltext: CSU-Landesgruppe
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=9535
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_9535.rss2

Kontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23


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