CSU-Landesgruppe / Straubinger, Müller: Förderung der Existenzgründung aus Arbeitslosigkeit weiterhin gesichert!
Geschrieben am 17-05-2006 |   
 
    Berlin (ots) - Zu der gestrigen Einigung der Regierungsfraktionen  zur Fortführung der Existenzgründungsförderung aus Arbeitslosigkeit  erklären der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der  CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger, und der  zuständige Berichtserstatter im Ausschuss für Arbeit und Soziales,  Stefan Müller:
     Mit der gestrigen Einigung haben wir die Voraussetzungen dafür  geschaffen, dass eine Förderung von Existenzgründung aus  Arbeitslosigkeit weiterhin gesichert bleibt.
     Wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, wird ein neues  Förderinstrument für Existenzgründer aus Arbeitslosigkeit geschaffen. Der bisherige Existenzgründungszuschuss (sog. "Ich-AG") wird  abgeschafft und ein neues zweiphasiges Modell unter Einbeziehung des  sog. "Überbrückungsgeldes" eingeführt.
     Gerade die CSU-Landesgruppe hat dafür gesorgt, dass hier die  Mittel für Existenzgründer zielgenauer und der Finanzlage  entsprechend sparsamer verwendet werden. Dabei erfolgt neben einer  Tragfähigkeitsprüfung von fachkundiger Stelle in Zukunft auch eine  Prüfung der "persönlichen Eignung" als Fördervoraussetzung. Außerdem  werden vorhandene Mitnahmeeffekte reduziert.
     Die CSU-Landesgruppe wird sich auch weiterhin für eine  unbürokratische, effiziente und konkrete Ausgestaltung des neuen  Förderinstruments für Existenzgründer aus Arbeitslosigkeit einsetzen.
  Originaltext:         CSU-Landesgruppe Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=9535 Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_9535.rss2
  Kontakt: CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Pressestelle Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427 Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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