LVZ: Leipziger Volkszeitung zur Lage in Deutschland

Leipzig (ots) - Von Bernd HilderVertane ChancenEigentlich geht es
uns Deutschen doch gar nicht so schlecht zu Beginn des Jahres 2008.
Die Stimmung sei mieser als die Lage, meint auch die Kanzlerin der
großen Theater-Koalition, Angela Merkel. Dabei solle man, bitteschön,
berücksichtigen, dass die Arbeitslosigkeit sinkt und auch der
Aufschwung noch eine Weile anhalten wird. Man kann noch hinzufügen:
Es gibt so viele Arbeitsplätze wie noch nie in Deutschland, die
Konsumenten können sich trotz aller Sparzwänge noch eine ganze Menge
leisten. Wir sind international weiter wer, weil wir trotz
chinesischen Aufbautrainings noch einmal Exportweltmeister geworden
sind. Wir können uns auf dem Globus blicken lassen, weil wir als
solide demokratische Mittelmacht vertrauenswürdig sind, und darüber
hinaus auch noch Weltmeister im Handball und im Frauenfußball. Unser
von Steuern und Abgaben gequälter Mittelstand ist zwar schwer unter
Beschuss staatsverliebter Politiker ohne Leidenschaft für
Eigenverantwortung, aber immer noch prozentual größer als in den
meisten anderen Ländern. Klingt hervorragend beruhigend, ist es aber
nur sehr bedingt.
Denn wer heute Entwicklungschancen nicht nutzt, der wird morgen nur
noch eine Geige in der hinteren Reihe spielen. Wer ausschließlich
über gesellschaftliche Gerechtigkeit philosophiert ohne das Schaffen
neuer Arbeitsplätze zu erleichtern, wird am Ende kein Geld mehr für
wirklich notwendige Umverteilung und soziale Grundsicherung haben -
oder auf spürbar niedrigerem Niveau. 2007 war ein verlorenes Jahr mit
politischem Stillstand, geprägt vom Zank einer sich gegenseitig
blockierenden Koalition unmöglicher Partner, die ein Schlachtfeld
vertaner Chancen hinterlassen. Die Regierungspopulisten liefern sich
Wettläufe um Publikumsnähe und umfragengestützte Beliebigkeit. Die
Gewählten entmündigen sich selbst als Gestalter und Macher und werden
zu mutlos Getriebenen. Die Debatten um Mindestlöhne und
Managergehälter sind Beweis dafür. In der Umweltpolitik zählt
internationale Konferenz-Kraftmeierei mehr als deutsche
Arbeitsplätze. Mangels echter Optimierungsbereitschaft blühen uns
auch 2008 Scheindebatten um Scheingerechtigkeit, wo doch das Motto
eigentlich heißen müsste: Mit weniger Bürokratie, mehr Flexibilität
und mehr Eigenverantwortung der Bürger mehr gut bezahlte
Arbeitsplätze schaffen.
In einem überregulierten Land, in dem der Müll in Haushalten
erzieherisch zwangsgetrennt und danach oft auf Plätzen wieder
zusammengeschüttet wird, in dem man einen teuren und zeitaufwändigen
Motorsägen-Schein machen muss, um Brennholz aus dem Wald zu holen und
in dem Ärmere abgehalten werden, mit ihren Autos in bestimmte
Innenstädte zu fahren, weil ihnen ein runder, grüner Aufkleber fehlt,
in dem wird es immer schwerer, das Ruder noch herumzureißen.
Deutschland bleibt weiter hinter seinen Möglichkeiten zurück. Von der
Koalition ist 2008 keine Besserung zu erwarten. Halbwegs sicher ist
nur, dass sie auch dieses Jahr im Streit vereint überleben wird.
Sogar in den Regierungsparteien wird das so mancher für eine vertane
Chance halten.
@hilder.office@lvz.de

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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