 WAZ: Vom Gefühl her ungerecht - Kommentar von Ulf Meinke
Geschrieben am 19-11-2007 |
Essen (ots) - Ausgerechnet bei einem zentralen Symbolthema der
Familienpolitik hat sich die Bundesregierung ein schlechtes Zeugnis
ausgestellt. Erst erklärte das Familienministerium, die
Kindergelderhöhung werde verschoben. Am nächsten Tag folgte - nach
wütenden Protesten - das sanfte Dementi eines Regierungssprechers.
Natürlich bemisst sich die Kinderfreundlichkeit einer
Gesellschaft nicht allein an der Höhe des Kindergeldes. Richtig ist
aber auch, dass millionenfache Kinderarmut in einer so reichen
Gesellschaft wie der Deutschen völlig inakzeptabel ist.
Mit der angekündigten und später relativierten Verschiebung der
Kindergelderhöhung liefert das Kabinett ein Lehrstück dafür, wie man
mit einer peinlichen Kommunikationspanne viel Vertrauen bei den
Bürgern zerstört. Weil im Bundestag beinahe zeitgleich die Erhöhung
der Diäten beschlossen wurde, sahen sich abermals jene Menschen
bestätigt, die der Politik nur Schlechtes unterstellen.
Auch wenn Abgeordnetenbezüge formal nichts mit dem Kindergeld zu
tun haben: Ungerechtigkeit bleibt eben doch ein Gefühl.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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