Brand: Ohne Pressefreiheit keine Demokratie

Berlin (ots) - Welttag der Pressefreiheit - UN-Sonderbeauftragten
zum Schutz von Journalisten berufen

Zum Welttag der Pressefreiheit am morgigen Freitag wird auf die
große Bedeutung freier Berichterstattung für Demokratien und auf die
wachsende Bedrohung von Journalisten weltweit aufmerksam gemacht.
Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und
humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:

"Demokratie gibt es ohne die Freiheit der Meinung und der Presse
nicht. Deshalb ist es besonders wichtig, sich gerade am Welttag der
Pressefreiheit solidarisch an die Seite der Journalisten in allen
Teilen der Welt zu stellen und aktiv das Wort für sie zu ergreifen.

Nach der im April 2019 veröffentlichten Rangliste der Organisation
Reporter ohne Grenzen (ROG) haben sich die Freiräume von Journalisten
im Jahr 2018 in allen Weltregionen, auch in Europa verringert. In
einer erschreckenden Bilanz für 2019 zählt ROG bereits sieben
getötete und 170 inhaftierte Journalisten. Die Zahl der inhaftierten
Blogger, Bürgerjournalisten und Medienmitarbeiter liegt aktuell
bereits bei 166.

Angesichts dieser Verfolgung von Journalisten muss deren Schutz
auch auf der Ebene der Vereinten Nationen massiv gestärkt werden. Die
Schaffung eines UN-Sonderbeauftragten ist aufgrund der zunehmenden
Bedrohung von Medienschaffenden sowie der wachsenden Einschränkung
von Presse- und Meinungsfreiheit weltweit dringend geboten.
Verbrechen gegen Journalisten müssen konsequent geahndet werden.

Das Motto des Tages der Pressefreiheit 'Medien für Demokratie:
Journalismus und Wahlen in Zeiten der Desinformation' verdeutlicht
einmal mehr, vor welchen Herausforderungen seriöser und kritischer
Journalismus auch in Demokratien gegenwärtig steht, und spiegelt
gleichzeitig seine große Verantwortung für den Zusammenhalt offener
Gesellschaften.

Seit 1997 verleiht die UNESCO immer am 3. Mai den
Guillermo-Cano-Preis für Journalisten, die wegen ihrer Arbeit
inhaftiert, bedroht, angegriffen oder ermordet wurden. Wir begrüßen
es, dass in diesem Jahr die mutigen Journalisten Kyaw Soe Oo und Wa
Lone den Preis erhalten werden. Beide wurden nach ihrer Festnahme im
Dezember 2017 zu einer siebenjährigen Haftstrafe verurteilt, weil sie
über die Menschenrechtsverletzungen und Gewaltverbrechen an der
muslimischen Minderheit der Rohingya in Myanmar berichteten."

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